Rasmussen zu Besuch in Berlin Nato hält an Afghanistan-Abzug 2014 fest
Nato-Generalsekretär Rasmussen in Berlin: Es geht um den nächsten Gipfel in zwei Wochen in Chicago. Und um die Frage, was in Sachen Afghanistan von der französischen Präsidentenwahl zu erwarten ist.
Die Nato hält unabhängig vom Ausgang der französischen Präsidentenwahl am geplanten Abzug der internationalen Kampftruppen aus Afghanistan im Jahr 2014 fest. Dies betonten Nato- Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nach einem Gespräch am Freitag in Berlin. Auf jeden Fall werde Afghanistan auch nach dem Ende des Kampfeinsatzes nicht alleingelassen.
Bei dem Treffen ging es insbesondere um die Vorbereitung des nächsten Nato-Gipfels in zwei Wochen in Chicago (USA). Dann wird auch der neue französische Präsident dabei sein. In allen Umfragen liegt der Sozialist François Hollande vor der Wahl am Sonntag klar vor Amtsinhaber Nicolas Sarkozy. Hollande will Frankreichs Truppen bis Ende 2012 abziehen, Sarkozy bis Ende 2013.
Merkel sagte dazu: "Deutschland wird dafür werben, dass wir genauso verfahren, wie wir es in der Nato vereinbart haben." Rasmussen ergänzte, er habe Frankreich stets als "verlässlichen Bündnispartner" kennengelernt. "Letzten Endes werden sich alle Bündnispartner an den Grundsatz halten, dass wir gemeinsam hinein- und gemeinsam hinausgehen." Beide betonten, dass sich Afghanistan auch nach 2014 auf internationale Hilfe verlassen könne.
Noch vor dem Gipfel in Chicago wird Afghanistans Präsident Hamid Karsai nach Berlin kommen. Als Termin dafür ist der 15. Mai im Gespräch. Weitere Themen des Gipfels in Chicago sollen eine engere Zusammenarbeit der Nato-Partner im Rüstungsbereich sowie das geplante Raketenabwehrsystem sein. Merkel und Rasmussen wiesen russische Bedenken gegen das geplante System zurück.
"Es ist ausdrücklich nicht gegen Russland gerichtet", sagte die Kanzlerin. Mit einer Reihe von vertrauensbildenden Maßnahmen solle weiterhin versucht werden, Russland davon zu überzeugen.
Der Nato- Generalsekretär verwies ebenfalls darauf, dass Moskau zur Mitarbeit eingeladen worden sei. "Unser Raketenabwehrsystem ist technisch nicht so ausgelegt, das es Russland in irgendeiner Art und Weise bedrohen würde. Wir haben auch politisch keinerlei Absicht, Russland anzugreifen."
