Nato-Erweiterung Finnland könnte bereits nächste Woche Nato-Mitglied werden
Ankara · Das Türkische Parlament stimmte am Donnerstag über den Nato-Beitrittswunsch Finnlands ab, Präsident Erdogan hatte zuvor grünes Licht gegeben.
Das türkische Parlament stimmt am Donnerstagnachmittag über den Nato-Beitritt Finnlands ab. Auf der Tagesordnung des Parlaments war die Sitzung für 14.00 Uhr Ortszeit angesetzt. Ein Ja im Parlament galt als sicher, nachdem Präsident Recep Tayyip Erdogan am Freitag nach monatelangen Verzögerungen grünes Licht für den Nato-Beitritt Finnlands gegeben hatte. Die Türkei ist das letzte der 30 Nato-Mitgliedsländer, das dem Antrag Finnlands auf eine Mitgliedschaft in dem Militärbündnis noch nicht zugestimmt hat.
Am Montag hatte Ungarn bereits den Nato-Beitritt des nordischen Landes ratifiziert. Die Abgeordneten stimmten mit überwältigender Mehrheit einem Beitritt des nordischen Landes in das Militärbündnis zu. Sollte auch die Türkei wie erwartet den Beitritt ratifizieren, muss Finnland, das sich eine rund 1300 Kilometer lange Grenze mit Russland teilt, nur noch einige technische Schritte absolvieren, bis es der Militärallianz beitreten kann.
Nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine hatten Schweden und Finnland gemeinsam Anträge auf einen Nato-Beitritt gestellt und damit mit einer langen Tradition weitgehender militärischer Neutralität gebrochen. Die Entscheidung über einen Beitritt Schwedens steht nach wie vor aus, da die Türkei und auch Ungarn noch nicht zugestimmt haben.
Vor allem die Türkei blockiert eine Mitgliedschaft Schwedens und fordert von der Regierung in Stockholm ein härteres Vorgehen gegen kurdische Aktivisten im Land, die Ankara als „Terroristen“ bezeichnet. Schweden hofft immer noch, dem Bündnis rechtzeitig vor dem Nato-Gipfeltreffen in Vilnius im Juli beitreten zu können. Die meisten Experten gehen davon aus, dass die Türkei erst nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in dem Land am 14. Mai über den Nato-Beitritt Schwedens abstimmen wird.
Auch aus Ungarn gab es in der vergangenen Woche Widerstand. Der Sprecher des rechtsnationalen Ministerpräsidenten Viktor Orban sprach von einer „Fülle von Missständen“, ausgelöst unter anderem durch Schwedens Kritik an der Rechtsstaatlichkeit in Ungarn, die es erst beizulegen gelte.
Die Nato wurde nach dem Zweiten Weltkrieg zu Beginn des Kalten Kriegs als Gegengewicht zur Sowjetunion gegründet. Das Bündnis durchlief seitdem mehrere Erweiterungswellen vor allem in Richtung Osten und Süden, wodurch es immer näher an die Grenzen Russlands heranrückte.
Dass mehrere Länder beitraten, die einst unter Moskaus Kontrolle standen, verärgerte den Kreml und führte zu wachsenden Spannungen mit dem Westen. Der russische Präsident Wladimir Putin hatte die Aussicht auf eine Aufnahme der Ukraine in die Nato als einen der Hauptgründe für den Einmarsch in das Nachbarland vor 13 Monaten angeführt.
