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Nato-Erweiterung​: Christine Lambrecht erwartet Zustimmung der Türkei

Verteidigungsministerium : Lambrecht erwartet Zustimmung der Türkei zu Nato-Erweiterung

Die Türkei spricht sich bislang gegen einen Nato-Beitritt von Schweden und Finnland aus. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht glaubt aber an keine dauerhafte Blockade. Wie die Türkei von einem Veto gegen Schweden und Finnland abgehalten werden kann, ist aber unklar.

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht rechnet nicht mit einer dauerhaften Blockade des Nato-Beitritts von Schweden und Finnland durch die Türkei. „Am Ende ist es eine Bereicherung für die Nato, wenn zwei so starke EU-Staaten wie Finnland und Schweden der Nato beitreten“, sagte die SPD-Politikerin am Dienstag am Rande eines Treffens der EU-Verteidigungsminister in Brüssel. „Und ich bin fest davon überzeugt, dass auch die Türkei sich davon überzeugen lässt.“

Zugleich sprach sich Lambrecht dafür aus, die Bedenken und Argumente der Türkei ernst zu nehmen. Auf Nachfrage ließ sie offen, ob dies auch deutsche Zugeständnisse bedeuten könnte. So kritisiert Ankara, dass die vorige Bundesregierung nach dem Einmarsch der Türkei in Nordsyrien 2019 Rüstungsexporte teilweise gestoppt hatte. Finnland und Schweden wollen infolge des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine in die westliche Militärallianz. Die beiden skandinavischen Länder verfolgten jahrzehntelang eine Politik der Bündnisneutralität.

Die Türkei hat mehrfach deutlich gemacht, dass sie einem Beitritt derzeit nicht zustimmen will. Sie begründet dies mit angeblicher Unterstützung beider Länder für die kurdische Arbeiterpartei PKK und die Kurdenmiliz YPG in Syrien. Zudem kritisiert Ankara, dass auch Nato-Staaten wegen des türkischen Vorgehens gegen diese Gruppierungen die Lieferung von Rüstungsgütern eingeschränkt haben. Einer Aufnahme neuer Mitglieder müssen alle derzeit 30 Nato-Länder zustimmen.

Wie die Türkei von einem Veto gegen Schweden und Finnland abgehalten werden kann, ist unklar. Nach Angaben von Diplomaten könnten neben Erklärungen der beiden Nordländer zum Kampf gegen den Terrorismus auch Waffengeschäfte eine Rolle spielen. So will die Regierung in Ankara in den USA F-16-Kampfjets kaufen - in Washington ist ein solches Geschäft politisch umstritten.

(axd/dpa)