Fragen und Antworten zu Unifil Was die Aufgabe der UN-Friedenstruppen im Südlibanon ist
New York · Im Süden des Libanons sind seit 1978 Friedenstruppen der Vereinten Nationen im Einsatz. Wir haben Fakten zu Aufgabe und Einsatz der Unifil zusammengestellt.
Die Soldaten wurden 1978 vor Ort stationiert, nachdem Israel damals in den Südlibanon eingerückt war. Das Mandat für den Unifil-Einsatz (UN Interim Force in Lebanon) wird jedes Jahr vom UN-Sicherheitsrat erneuert. Im Jahr 2006 - nach Ende eines monatelangen Krieges zwischen Israel und Hisbollah - wurde das Unifil-Mandat mit der Verabschiedung der Resolution 1701 erweitert. Fakten rund um den Unifil-Einsatz:
Die Blaue Linie
Die Blaue Linie ist eine von den UN festgelegte Grenze, die den Libanon von Israel und den von Israel besetzten syrischen Golanhöhen trennt. Die israelischen Streitkräfte zogen sich hinter diese Blaue Linie zurück, als sie im Jahr 2000 den Südlibanon verließen. Jede unbefugte Überquerung der Blauen Linie zu Lande oder aus der Luft durch irgendeine Seite stellt einen Verstoß gegen die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrates dar.
2006: Krieg zwischen Israel und der Hisbollah
Einsatzgebiet der UN-Friedenstruppe
Das Einsatzgebiet der UN-Friedenstruppen wird im Norden durch den Fluss Litani und im Süden durch die Blaue Linie begrenzt. Laut Unifil-Website sind mehr als 10.000 Soldaten aus 50 Ländern und etwa 800 zivile Mitarbeiter im Einsatz.
Die UN-Resolution 1701
Israels Luftangriffe im Libanon zwingen Tausende zur Flucht
Die Resolution ermöglicht es den Friedenstruppen, die reguläre libanesische Armee darin zu unterstützen, das Einsatzgebiet von Waffen und nicht dem libanesischen Staat unterstehenden bewaffneten Kämpfern freizuhalten. Dies hat zu Spannungen mit der vom Iran unterstützten Hisbollah geführt. Die schiitische Miliz kontrolliert de facto den Süden des Libanons - trotz der Anwesenheit der libanesischen Armee. Die Hisbollah ist eine schwer bewaffnete militante Gruppe und die mächtigste politische Kraft im Libanon.
Die Friedensmission wird durch die Resolution 1701 außerdem angewiesen, „in den Einsatzgebieten ihrer Truppen alle notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um im Rahmen ihrer Möglichkeiten sicherzustellen, dass ihr Operationsgebiet nicht für feindliche Aktivitäten jeglicher Art genutzt wird“.
Reaktion von Unifil im Fall von Verletzungen der Resolution
Die UN-Mission ist verpflichtet, alle Verstöße gegen die Resolution dem UN-Sicherheitsrat zu melden. Der UN-Generalsekretär berichtet dem Rat alle vier Monate - „oder zu jedem anderen Zeitpunkt, den er für angemessen hält“ - über die Umsetzung der Resolution 1701.
Der Unifil-Website zufolge ergreifen die Friedenstruppen bei der Überwachung der Blauen Linie, zu der auch der darüber liegende Luftraum gehört, vorbeugende Maßnahmen, indem sie sich abstimmen, miteinander in Verbindung treten und Patrouillen vornehmen, um Verstöße zu verhindern.
Kommt es zu einem Zwischenfall, schickt Unifil bei Bedarf sofort zusätzliche Truppen an den entsprechenden Ort, um einen direkten Konflikt zwischen beiden Seiten zu vermeiden und den Konflikt einzudämmen. Die Mission steht außerdem in Verbindung mit dem israelischen und dem libanesischen Militär, um eine Konfliktlage ohne Eskalation zu beenden.
Bekannte Verstöße gegen die Resolution
Der UN-Generalsekretär hat immer wieder über Verstöße gegen die Resolution 1701 durch beide Seiten berichtet. In einem Bericht an den Sicherheitsrat vom November 2022 heißt es, dass die Hisbollah und andere bewaffnete Gruppen fortgesetzt nicht genehmigte Waffen außerhalb der staatlichen Kontrolle behalten haben. Dies wurde als anhaltender, schwerer Verstoß erachtet.
Im selben Bericht heißt es auch, dass „die anhaltenden Verletzungen des libanesischen Luftraums durch israelische Flugzeuge und unbemannte Fluggeräte weiterhin Anlass zu großer Sorge geben“.
UN-Berichten zufolge wurde auch die Bewegungsfreiheit der UN-Friedenstruppen regelmäßig eingeschränkt. Im jüngsten Bericht des Generalsekretärs an den Rat vom Juli dieses Jahres werden dieselben Probleme aufgelistet.
