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Nahost-Reise: Heiko Maas verteidigt Angriffe auf Infrastruktur in Gaza

Nahost-Reise : Im Nahost-Konflikt schweigen die Waffen

Israel und Palästinenser bestätigten am Donnerstagabend die Feuerpause. Außenminister Maas hatte zuvor Israels Recht bekräftigt, sich zu verteidigen.

/ Im Nahost-Konflikt haben Israel und militante Palästinenser einen Waffenstillstand vereinbart. Dieser solle ab 2 Uhr (Ortszeit; 1 Uhr MESZ) am Freitag gelten, erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag von einem Hamas-Vertreter. In einer Erklärung des israelischen Kabinetts wurde zwar die Einigung auf eine Feuerpause bestätigt. Allerdings müsse noch die Uhrzeit abgesprochen werden. Israelische Medien hatten berichteten, das Sicherheitskabinett von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu habe der Vereinbarung auf der Basis von „Ruhe im Gegenzug für Ruhe“ zugestimmt.

Bei einer Pressekonferenz mit seinem israelischen Amtskollegen Gabi Ashkenazi hatte der deutsche Bundesaußenminister Heiko Maas früher am Tag gesagt: „Solange es Staaten und Gruppierungen gibt, die Israel immer wieder mit Vernichtung drohen, müsst ihr natürlich in der Lage sein, dieses Land und seine Bewohner zu beschützen.“ Dazu gehöre die Zerstörung von Infrastruktur der Gruppen im Gaza­streifen, die für Angriffe auf Israel genutzt werden könne.

Mit dem israelischen Außenminister besuchte der SPD-Politiker am Donnerstag ein Haus in der Stadt Petah Tikva, das von einer Rakete getroffen wurde. Für den Abend stand ein Besuch in Ramallah im palästinensischen Westjordanland auf dem Programm. Maas zeigte sich vor seinem Rückflug optimistisch, dass Israel einer möglichen Waffenruhe zustimmen werde.

Die im Gazastreifen herrschende islamistische Hamas verurteilte die Äußerungen Maas’ bei der Pressekonferenz als „parteiisch“. „Wir sind schockiert von den Medienerklärungen des deutschen Außenministers in Hinblick auf die Lage in den besetzten palästinensischen Gebieten“, teilte das Büro für internationale Angelegenheiten der Hamas mit. Man lehne es entschieden ab, dass Maas „die israelische Aggression gegen unser Volk blind und uneingeschränkt unterstützt“.

Am Mittwoch war ein viertes Mal in nur acht Tagen eine Dringlichkeitssitzung des UN-Sicherheitsrats einberufen worden. Auch diese blieb ohne Ergebnis. Eine gemeinsame Erklärung scheiterte laut Medienberichten an den USA, die eine Verurteilung ihres Verbündeten Israel ablehnten. Gleichzeitig häuften sich Berichte über einen möglichen Waffenstillstand ab Freitag, ausgehandelt vom ägyptischen Geheimdienst und dem UN-Gesandten Tor Wennesland.

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Mindestens 230 Menschen sind bisher im Gazastreifen getötet worden, darunter 65 Kinder, in Israel zwölf, darunter ein Kind. Mehr als 4000 Raketen sind vom Gazastreifen auf Israel abgefeuert worden. Israel hat im Gegenzug Hunderte von Luftangriffen durchgeführt. Die Infrastruktur in Gaza ist größtenteils zerstört. (mit rtr und kna)