Nahost-Konflikt Trump unterstützt Zwei-Staaten-Lösung

New York · US-Präsident Trump signalisiert seine Unterstützung für eine Zwei-Staaten-Lösung im Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. Dabei würde ein unabhängiger Staat Palästina neben Israel entstehen.

 Donald Trump (r.) und Benjamin Netanjahu.

Donald Trump (r.) und Benjamin Netanjahu.

Foto: dpa/Evan Vucci

„Ich denke, die Zwei-Staaten-Lösung ist das, was am besten funktioniert“, sagte US-Präsident Donald Turmp bei einem Treffen mit Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu in New York. Es sei sein Traum, eine Lösung für den Konflikt noch in seiner ersten Amtszeit zu finden. Beide trafen sich bei den Vereinten Nationen.

Trump hatte bereits vor seinem Amtsantritt im Januar 2017 einen „ultimativen Deal“ für den jahrzehntealten Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern angekündigt. Israel hat 1967 im Sechstagekrieg unter anderem das Westjordanland, den Gazastreifen und Ost-Jerusalem erobert. Die Palästinenser wollen diese Gebiete aber für einen eigenen Staat mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt.

Der US-Präsident hat die Palästinenser allerdings massiv vor den Kopf gestoßen, als er im Dezember 2017 Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkannte und die US-Botschaft im Mai von Tel Aviv nach Jerusalem verlegen ließ. Die Palästinenser boykottieren die US-Regierung seither, als neutraler Vermittler in dem Konflikt habe sich die US-Regierung damit disqualifiziert.

In den vergangenen Monaten haben die USA zudem Millionen Hilfsgelder für die Palästinenser gestrichen - für das Palästinenserhilfswerk der Vereinten Nationen (UNRWA) ebenso wie für Hilfsprogramme im Gazastreifen und Kliniken in Ost-Jerusalem.

Trump zeigte sich am Mittwoch trotzdem davon überzeugt, dass die Palästinenser wieder bereit zu Verhandlungen sein werden. „Die werden auf jeden Fall zurück an den Verhandlungstisch kommen.“ Als Grund nannte der US-Präsident seine Entscheidung, die US-Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem zu verlegen. Damit habe er die Basis für die Nahost-Friedensverhandlungen gelegt. „Ich nahm wahrscheinlich den größten Chip vom Tisch“, sagte Trump. Man müsse „einen fairen Deal machen...Deals müssen gut für beide Parteien sein.“ Die Frage des Botschaftsstandortes sei maßgeblich dafür verantwortlich gewesen sei, „warum Deals nicht geschafft werden konnten“. Darüber werde jetzt nicht mehr verhandelt. „Das wird jetzt auch bedeuten, dass Israel etwas tun muss, das gut für die andere Seite ist.“

(wer/dpa/AP)
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