US-Ausstieg aus Freihandelsabkommen Australien schlägt China als neuer Partner für TPP vor
Canberra · Nach dem Ausstieg der USA aus dem Transpazifischen Freihandelsabkommen TPP will Australien das Abkommen retten. Als neuer Partner komme China in Frage, so der Vorschlag.
Der neue US-Präsident Donald Trump hatte den Ausstieg der Vereinigten Staaten aus dem Freihandelsabkommen veranlasst. Nun versucht der australische Premierminister Malcolm Turnbull TPP zu retten. Seine Regierung sei in "aktiven Diskussionen" mit den anderen TPP-Staaten, darunter Japan, Neuseeland und Singapur, sagte er. Zugleich kündigte er an, TPP möglicherweise für China zu öffnen.
Es sei "möglich", dass sich die Haltung der US-Regierung mit der Zeit ändere, "wie sie es auch bei anderen Handelsabkommen getan hat", sagte Turnbull in Canberra. Er verwies darauf, dass Teile des US-Kabinetts und Vertreter der Republikaner im US-Kongress TPP unterstützten.
Der Schritt der Trump-Regierung sei zugleich aber auch eine Chance, das Abkommen ohne die USA weiterzuentwickeln. "Es gibt sicher die Möglichkeit für China, TPP beizutreten", sagte Turnbull. Ein Hauptziel des Abkommens war es zuvor, dem wachsenden wirtschaftlichen Einfluss von China im Pazifikraum entgegenzusteuern.
Trump hatte mit dem Dekret zum Ausstieg der USA aus TPP eines seiner zentralen Versprechen aus dem Wahlkampf umgesetzt, in dem er das 2015 unterzeichnete Pazifik-Abkommen als "Jobkiller" bezeichnet hatte. Der Rückzug aus dem TPP-Abkommen sei eine "großartige Sache für den amerikanischen Arbeiter", sagte er bei der Unterzeichnung des Dekrets im Oval Office.
Seine vehemente Opposition gegen die Freihandelsabkommen, die von vielen US-Bürgern für Jobverluste und Fabrikschließungen verantwortlich gemacht werden, war einer der Hauptgründe für die Begeisterung in Teilen der US-Wählerschaft über Trump. Auch Trumps Rivalin Hillary Clinton hatte allerdings den Ausstieg aus TPP angekündigt.
Der australische Handelsminister Steven Ciobo sagte dem TV-Sender Australian Broadcasting Corporation beim Weltwirtschaftsforum im schweizerischen Davos, sein Land, Kanada, Mexiko und die anderen TPP-Staaten prüften ein Konzept "TPP 12 minus eins". Es gebe "Spielraum für China", wenn wir es schaffen, TPP 12 minus eins für Länder wie Indonesien oder China umzuändern.
Trump will nun auch das 22 Jahre alte nordamerikanische Freihandelsabkommen Nafta mit Kanada und Mexiko zügig neu verhandeln. Dazu will sich Trump mit dem kanadischen Premierminister Justin Trudeau und dem mexikanischen Präsidenten Enrique Peña Nieto treffen, wie er am Sonntag ankündigte. Peña Nieto wird am 31. Januar im Weißen Haus erwartet. Er wolle "weder Konfrontation noch Unterwerfung", sagte Peña Nieto am Montag. Ein Besuch Trudeaus wurde noch nicht angekündigt.
Zu den Verhandlungen über das Transatlantik-Freihandelsabkommen TTIP mit der EU hat Trump sich bislang nicht geäußert. Auch im Wahlkampf hatte Trump es ausgespart. Das Abkommen dürfte aber nur noch geringe Chancen haben.
Durch das unter Trumps Vorgänger Barack Obama nach jahrelangen Verhandlungen erzielte Abkommen TPP sollten sich die USA mit Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam zu einer Freihandelszone zusammenschließen. Zusammen stehen diese Länder für rund 40 Prozent der weltweiten Wirtschaftsleistung.
