Trumps Einreisestopp Mehr als 100.000 US-Visa annulliert

Washington · Im Zuge des Einreise- und Flüchtlingsbannes von US-Präsident Donald Trump sind binnen einer Woche mehr als 100.000 Visa annulliert worden. Gegenwind für Trump gibt es indes weiter aus der Justiz.

Proteste gegen Einreiseverbot an New Yorker Flughafen
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Proteste gegen Einreiseverbot an New Yorker Flughafen

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Foto: afp, SK

Die Zahl habe der von der Regierung bestellte Staatsanwalt genannt, berichtet die "Washington Post". Es handele sich um Visa für Menschen aus den sieben vorwiegend muslimischen Ländern, für deren Staatsbürger Trump ein temporäres Einreiseverbot von 90 Tagen verhängt hatte. Der Staatsanwalt konnte nicht sagen, wieviele Menschen tatsächlich zurückgeschickt wurden. Alle Inhaber einer Green Card seien dagegen ins Land gelassen worden. Dem US-Außenministerium zufolge seien weniger als 60.000 erteilte Visa zurückgenommen worden.

Bundesrichter macht Druck auf Trump

Für Trump gibt indes weiter Gegenwind aus der Justiz. Ein Bundesrichter in Kalifornien urteilte, dass die US-Regierung mehreren Jemeniten, die derzeit im ostafrikanischen Dschibuti festsitzen, nicht länger den Flug nach Los Angeles verwehren darf. Wie die Anwältin der Kläger, Julie Goldberg, mitteilte, erließ Richter André Birotte am Dienstag eine entsprechende einstweilige Verfügung.

"Das sind Menschen, die vor Krieg geflohen sind, hier sind Verletzte", sagte Goldberg zu den insgesamt 28 Betroffenen. Es seien sogar "Kinder gestorben" in der Zeit, in der sie auf ihre Visa gewartet hätten. "Das sind Frauen und Kinder von US-Bürgern", fuhr die Spezialistin für Einwanderungsfragen fort. Es habe nichts mit der Verhinderung von Terrorismus zu tun, Kleinkinder an der Einreise in die USA zu hindern.

Jemen gehört zu den insgesamt sieben Ländern, aus denen Trump in der vergangenen Woche die Einreise massiv erschwert hatte. Per Dekret ordnete er an, dass Bürger aus den mehrheitlich muslimischen Staaten Irak, Iran, Libyen, Somalia, Sudan, Syrien und Jemen für 90 Tage nicht in die USA einreisen dürfen. Sämtlichen Flüchtlingen wurde zudem die Einreise für 120 Tage untersagt, Syrern sogar auf unbestimmte Zeit.

(rent/dpa/ap)
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