Nach den Anschlägen von Brüssel Geheimdienste müssen besser kooperieren
Meinung | Berlin · Eine bessere Zusammenarbeit der Geheimdienste in Europa wird seit vielen Jahren diskutiert. In Folge der Anschlägen vom 11. September 2001 wurde klar: Europa mit seinen vielen kleinen national tätigen Geheimdiensten ist ein gutes Versteck für Terroristen. Geschehen ist seitdem aber nur wenig.
Deutschland erhöht die Sicherheitsmaßnahmen
Brüssel hat immer mal wieder einen europäischen Geheimdienst nach dem amerikanischen Vorbild der CIA diskutiert und diese Erwägung rasch wieder verworfen. Im Kern sind die europäischen Geheimdienste wider besseren Wissens rein nationalstaatliche Angelegenheiten geblieben. Mehr noch: Sie symbolisieren für die Länder in einem Europa, das so viele Details des Alltags regelt, nationalstaatliche Souveränität. Doch das ist der falsche Ansatz.
Gemeinsame Plattform soll kommen
Das Wesen des Geheimdienstes ist, dass man sich ungern in die Karten schauen lässt. Doch lauter demokratische Kleinstaaten, die sich gegenseitig geheimdienstlich abschirmen, haben nicht verstanden, wo der Feind steht. Diese Erkenntnis ist in der EU inzwischen gereift.
Die europäische Anti-Terror-Gruppe (CTG) will nun eine gemeinsame Plattform einrichten, über die Inlandsdienste aller EU-Staaten Informationen austauschen können. Vor dem Hintergrund, dass die CTG 2004 als Konsequenz aus den Terroranschlägen von 2001 in den USA gegründet wurde, ist das ein ziemlich langer Bremsweg.
Amerikanische Denkweise könnte helfen
Die Europäer müssen jenseits der Pläne für diese Plattform beim Austausch von Informationen und Terrorwarnmeldungen schneller und effizienter werden. Die Anschläge von Paris und seine Folgen im vergangenen Jahr sowie die Terrortaten von Dienstag in Brüssel belegen, dass ein kleines Land wie Brüssel schlicht damit überfordert ist, die Terrorgefahr im eigenen Land allein zu bekämpfen.
Zur Wahrheit gehört auch dazu, dass die Europäer in Folge der NSA-Affäre viel Zeit und Kraft in die Überwachung und Beschränkung der eigenen Geheimdienste stecken, während der Terrorismus keine Grenzen kennt.
Selbstverständlich muss es Spielregeln für die Geheimdienste geben. Die Dienste sollten ihre Energie auch nicht damit verpulvern, sich gegenseitig abzuhören. Die Europäer müssen sich aber im Umgang mit ihren Geheimdiensten und deren Zusammenarbeit noch sehr viel stärker bewusst machen, wo der Feind steht und wie gefährlich er geworden ist. Ein bisschen mehr amerikanische Denkweise könnte da helfen.
