Nach Liederbuch-Skandal: Udo Landbauer kündigt Rückkehr an

Liederbuch-Skandal in Österreich : FPÖ-Politiker Udo Landbauer kündigt Rückkehr an

Nach dem Skandal um ein Burschenschafts-Liederbuch mit antisemitischen Texten hat der damals zurückgetretene FPÖ-Politiker Udo Landbauer sein Comeback angekündigt. Die Staatsanwaltschaft hatte am Montag sämtliche Ermittlungsverfahren eingestellt.

Wie der 32-Jährige am Dienstagabend mitteilte, werde er Fraktionsgeschäftsführer der FPÖ im Landtag von Niederösterreich. Die Staatsanwaltschaft hatte am Montag sämtliche Ermittlungsverfahren zu der Affäre eingestellt. Führende Politiker der rechten FPÖ, etwa Parteichef Heinz-Christian Strache, hatten sich seitdem für ein Comeback Landbauers ausgesprochen. Es sei die Zeit gekommen, um endlich wieder politisch tätig zu werden, sagte Landbauer selbst am Dienstag, der nun in den Landtag zurückkehrt.

Kurz vor der Landtagswahl in Niederösterreich war im Januar ein Liederbuch der „Pennalen Burschenschaft Germania Wiener Neustadt“ aufgetaucht, in dem zum Judenmord aufgerufen wurde und das die NS-Zeit verherrlichte. Der damalige FPÖ-Spitzenkandidat Landbauer war viele Jahre lang Mitglied der Burschenschaft, zwischenzeitlich sogar Vizepräsident des Vereins. Mit der Enthüllung wurde der Verdacht genährt, dass in der FPÖ - entgegen den Beteuerungen der Parteispitze - weiterhin antisemitische Tendenzen verbreitet sind. Landbauer trat im Zuge des Skandals von allen politischen Ämtern zurück.

Die Staatsanwaltschaft hatte zunächst gegen unbekannt und später gegen vier Personen ermittelt. Landbauer wurde in diesen Verfahren als Zeuge vernommen. Gegen Landbauer lag zudem eine Anzeige der Israelitischen Kultusgemeinde vor. Von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens wird laut Staatsanwaltschaft aber abgesehen.

(ubg/dpa)
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