Nach Anschlägen vom 11. September USA bekennen sich vor UN-Ausschuss erneut zu Folter
Genf · "Wir haben eine Grenze überschritten und übernehmen die Verantwortung", sagte die US-Regierungsberaterin Mary McLeod am Mittwoch vor dem UN-Ausschuss gegen Folter im schweizerischen Genf. Damit bekannte sich die USA erneut zu dem Vorwurf der Folter nach den Anschlägen vom 11. September 2001.
McLeod äußerte sich vor dem aus zehn Mitgliedern bestehenden Gremium im Namen von Präsident Barack Obama. "Die USA sind stolz auf ihre führende Rolle bei der Anerkennung, Förderung und Verteidigung von Menschenrechten und Rechtsstaatlichkeit im In- und Ausland", sagte McLeod. "Infolge der 9/11-Anschläge sind wir unseren eigenen Werten aber bedauerlicherweise nicht immer treu geblieben", fügte sie hinzu.
McLeod gehörte zu einer Gruppe von etwa 30 US-Vertretern, die der Ausschuss vorgeladen hatte. Es handelte sich um die erste Anhörung zu Folter durch die USA seit dem Jahr 2006 und damit auch seit dem Amtsantritt Obamas. Mehrere US-Vertreter bestätigten dabei erneut, dass unter Obamas Vorgänger George W. Bush Folter angewandt worden sei.
Die USA hatten nach den Anschlägen ein weltweites System geschaffen, um mutmaßliche Anhänger des Terrornetzwerks Al-Qaida zu verhören. Die Verdächtigen wurden verschleppt, ohne richterliche Beschlüsse an geheimen Orten außerhalb der USA festgehalten und mit brutalen Methoden verhört. Nach seinem Amtsantritt Anfang 2009 beendete Obama das Programm.
In Genf ging es am Mittwoch auch um das US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba und die Misshandlungen von Gefangenen im irakischen Abu Ghraib. Zudem wurden Fragen zur Lage in US-Gefängnissen allgemein, zur Todesstrafe, zum Umgang mit Migranten und zu Polizeigewalt gestellt. Am 28. November will der Ausschuss einen Bericht vorlegen.
