Nach Räumung des Lagers Calais-Flüchtlinge nach Deutschland
Berlin · Die Räumung des Flüchtlingslagers im äußersten Norden Frankreichs hat begonnen. Hunderte seiner Bewohner könnten nach Deutschland überstellt werden – weil sie hier zuerst registriert wurden.
Räumung in Calais - Menschen fallen in Ohnmacht
Die Räumung des Flüchtlingslagers im äußersten Norden Frankreichs hat begonnen. Hunderte seiner Bewohner könnten nach Deutschland überstellt werden — weil sie hier zuerst registriert wurden.
Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) rechnet in den kommenden Wochen mit mehreren Hundert Übernahmeersuchen für Flüchtlinge seitens französischer Behörden. Die Asylsuchenden befanden sich bisher in dem wilden Flüchtlingscamp nahe der nordfranzösischen Hafenstadt Calais, wo sie bei dem Versuch, nach Großbritannien zu gelangen, gestrandet waren.
Viele von ihnen hatten sich auf ihrer Flucht zuvor in Deutschland registrieren lassen oder dort bereits einen Asylantrag gestellt, wie unsere Redaktion jetzt aus Kreisen des Bamf erfuhr. Demnach könnte der französische Staat die Bundesregierung bitten, diese Flüchtlinge wieder aufzunehmen.
Die Räumung des "Dschungels von Calais" schreitet voran
Grundlage dafür ist das Dublin-Abkommen, wonach ein Asylverfahren in dem Staat abgewickelt werden muss, in dem sich der Flüchtling zuerst hat registrieren lassen. In Kreisen deutscher Behörden geht man davon aus, dass etwaigen Ersuchen Frankreichs auch entsprochen werde. Allerdings, so hieß es, hätten die betroffenen Personen auch das Recht, gegen die sogenannte Überstellung nach Deutschland vor einem französischen Gericht zu klagen.
Grundsätzlich gelte eine sechsmonatige Frist, innerhalb derer die Überstellung erfolgen müsse. Geschieht das nicht, wäre in dem Fall Frankreich zuständig für das Asylverfahren. Das Bundesinnenministerium schränkte unterdessen ein, man habe noch keine gesicherten Erkenntnisse, ob sich in Calais tatsächlich Flüchtlinge befinden, die sich zuvor in Deutschland registrieren ließen.
Sollte es zu solchen Überstellungen aus Calais kommen, würden viele von ihnen zweifellos nach Nordrhein-Westfalen weitergeleitet. Gregor Golland, Innenpolitiker der CDU im NRW-Landtag, sagte unserer Redaktion: "Es wundert mich, wenn Deutschland jetzt einen Teil der Flüchtlinge aus Calais aufnehmen sollte. Ich fände das falsch. Deutschland nimmt genug Flüchtlinge auf, und auch Frankreich muss seinen Beitrag leisten. Zumal die Franzosen sich umgekehrt geweigert haben, Flüchtlinge aus Deutschland aufzunehmen."
Der "Dschungel von Calais" wird geräumt
Während Bundeskanzlerin Angela Merkel Flüchtlinge mittels Kontingenten in der EU verteilen will, lehnt Frankreich ein solches Vorhaben strikt ab. Der französische Premiers Manuel Valls hatte vehement eine Kehrtwende in der EU-Flüchtlingspolitik gefordert: "Die Botschaft muss klar sein: Wir nehmen keine Flüchtlinge mehr auf." Valls verlangt, zunächst die von den EU-Staaten vereinbarte Umverteilung von 160.000 Flüchtlingen zur Entlastung Griechenlands und Italiens umzusetzen. Frankreich wolle 30.000 Flüchtlinge aufnehmen, "aber nicht mehr".
Die Auflösung des illegalen Flüchtlingslagers lief entgegen den Befürchtungen am Montag ruhig. "1918 Erwachsene haben Calais in 45 Bussen verlassen, um in 80 Erstaufnahmezentren zu gelangen", sagte Innenminister Bernard Cazeneuve am Abend in Paris.
Hinzu kämen 400 unbegleitete Minderjährige, die in ein provisorisches Aufnahmezentrum gebracht worden seien. Für sie gelten spezielle Asylregeln. Frankreich dringt auf Familienzusammenführung für Kinder und Jugendliche, die Angehörige in Großbritannien haben.
In der wilden Zelt- und Hüttensiedlung, die unter dem Namen "Dschungel" bekanntgeworden war, hatten zuletzt etwa 6500 Menschen gelebt. Die meisten kommen aus Ländern wie Afghanistan, Äthiopien, Eritrea und dem Sudan.
