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MSC 2020: Macron fordert auf Münchener Sicherheitskonferenz andere Russlandpolitik

„Völlig ineffizient“ : Macron fordert auf Münchener Sicherheitskonferenz andere Russlandpolitik

Bei der Münchener Sicherheitskonferenz war am Samstag Frankreichs Präsident Emmanuel Macron zu Gast. er forderte in seiner Rede einen Umschwung beim Umgang mit Russland. Was er noch sagte.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat einen anderen Umgang mit Russland gefordert. Europa brauche einen glaubwürdigen Ansatz, der fordernd sei, an seinen Prinzipien festhalte und zugleich die Wiederaufnahme eines strategischen Dialogs enthalte, der seine Zeit brauchen werde, sagte Macron am Samstag auf der Münchener Sicherheitskonferenz.

Die Beziehungen der EU-Mitgliedsstaaten mit Russland sind wegen des Konflikts in der Ostukraine, in dem Moskau prorussische Separatisten unterstützt, und der Annexion der Krim 2014 belastet. Die EU und die USA haben deswegen Sanktionen gegen Russland verhängt.

Macron nannte diese Politik der vergangenen Jahre „völlig ineffizient“. So hätten „Sanktionen absolut nichts in Russland verändert - ich schlage nicht vor, alle aufzuheben, ich stelle das nur fest.“ Im vergangenen Jahr hätten Gipfeltreffen Frankreichs, Deutschlands, Russlands und der Ukraine den Dialog mit Moskau wieder in Gang gebracht. Europa müsse sich auf lange Sicht wieder mit Russland beschäftigen und zugleich betonen, dass Moskau als ständiges Mitglied des Weltsicherheitsrats nicht ständig dieses Gremium mit seinem Veto blockieren könne.

Nach seiner Einschätzung wird Russland sich weiter destabilisierend in die Politik anderer Länder einmischen, etwa bei Wahlkämpfen. „Ich glaube nicht an Wunder, ich glaube an Politik, der Tatsache, dass der menschliche Wille Dinge verändern kann, wenn wir uns selbst die Mittel dazu geben“, sagte er.

Die militärische Aufrüstung, die Russland betreibe, könne es finanziell nicht durchhalten, sagte Macron weiter. Ein Bündnis Moskaus mit China würde nach seiner Auffassung nicht von langer Dauer sein, zum Teil deswegen, weil „chinesische Hegemonie nicht vereinbar mit russischem Stolz ist“. Das wiederum deute auf die Notwendigkeit einer „europäischen Partnerschaft“.

(mja/dpa)