Minsker Abkommen Poroschenko sieht noch Chance für den Frieden
München · Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat sich optimistisch über die Erfolgsaussichten eines neuen Friedenskonzepts für die Ostukraine geäußert. Der Plan sieht eine Weiterentwicklung des Minsker Abkommens vor. Darin sollen unter anderem militärische geschaffene Tatsachen Berücksichtung finden.
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Auf die Frage, ob ein deutsch-französischer Vorschlag für eine Deeskalation erfolgreich sein könnte, sagte Poroschenko am Samstag in München "Ja". Er hoffe, dass dies zu mehr Sicherheit in Europa führen werde. Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident Francois Hollande hatten am Donnerstag in Kiew und am Freitag in Moskau über mögliche Wege verhandelt, wie die militärische Eskalation zwischen ukrainischen Sicherheitskräften und prorussischen Separatisten gestoppt werden kann.
Merkel soll am Vormittag eine Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz halten - ebenso wie US-Vizepräsident Joe Biden und Poroschenko. Zudem ist ein trilaterales Treffen der drei Politiker geplant. Verabredet wurde für Sonntag zudem ein gemeinsames Telefonat von Merkel, Hollande und Poroschenko mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin.
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Der von Deutschland und Frankreich angeregte Friedensplan sieht vor, dass das im September zwischen Russland, der Ukraine und den Separatisten geschlossene Minsker Abkommen immer noch Grundlage für die Verhandlungen sein soll. Allerdings soll es eine "Weiterentwicklung" geben. Diese muss etwa in Betracht ziehen, dass die in Minsk festgelegte Frontlinie nicht mehr stimmt.
Denn die von Russland auch militärisch unterstützten Separatisten haben in der Zwischenzeit mehrere hundert Quadratkilometer des Gebiets in der Ostukraine erobert. Anpassungen von Minsk könnte es zudem etwa bei den lokalen Wahlen oder den Autonomierechten für die Gebiete in der Ostukraine mit einer überwiegend russisch-stämmigen Bevölkerung geben.
