Gazastreifen Ministerpräsident Fajad reicht Rücktritt ein
Ramallah (RPO). Der palästinensische Ministerpräsident Salam Fajad hat am Samstag seinen Rücktritt erklärt. In einer schriftlichen Erklärung teilte er mit, er wolle damit den Weg für die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit frei machen.
Spätestens Ende des Monats solle sein Rücktritt vollzogen sein, hieß es in einem Schreiben an Präsident Mahmud Abbas. Fajad war nach der Machtübernahme der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen 2007 zum Regierungschef ernannt worden.
Seine Befugnisse waren allerdings weitgehend auf das Westjordanland beschränkt, wo die Fatah-Organisation von Abbas das Sagen hat. Hamas-Sprecher Fausi Barhum erklärte, der Rücktritt Fajjads sei erwartet worden. Seine Amtsübernahme sei nicht verfassungsgemäß gewesen und er habe seine eigenen Interessen verfolgt.
Fajjads Rücktrittserklärung kommt unmittelbar vor der Aufnahme von Gesprächen zur Bildung einer gemeinsamen Regierung für Westjordanland und Gazastreifen. Die Verhandlungen zwischen Hamas und der Fatah sollen am Dienstag beginnen.
