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Putsch in Thailand: Militär hält offenbar abgesetzte Regierung fest

Putsch in Thailand : Militär hält offenbar abgesetzte Regierung fest

Nach dem Putsch in Thailand hat das Militär am Freitag mehr als 100 Spitzenpolitiker einbestellt. Unter ihnen befand sich auch die frühere Regierungschefin Yingluck Shinawatra. Sie wurde nach Aussage eines Vertrauten von Soldaten zu einer Armeeeinrichtung gebracht und dort offenbar festgehalten.

Bei den einbestellten Politikern handelte es sich um die gesamte abgesetzte Regierung, deren Vertraute sowie eine Handvoll Oppositioneller. Diejenigen, die nicht kamen, wurden mit Ausreiseverboten belegt. Am Abend wurden noch immer Dutzende Politiker festgehalten, mindestens acht ehemalige Kabinettsmitglieder waren jedoch wieder auf freiem Fuß.

Was genau das Militär mit diesem Schritt bezwecken wollte, war unklar. In einer Erklärung hieß es lediglich, man habe die Personen einbestellt, "um den Frieden und die Ordnung zu wahren und die Probleme des Landes zu lösen".

Die Lage im Land war am Freitag weitgehend ruhig, lediglich im Stadtzentrum von Bangkok gingen Soldaten mit Gewalt gegen Hunderte Demonstranten vor, die gegen den Putsch protestierten. Mindestens zwei Personen wurden festgenommen. Verletzte gab es keine. Es war der erste größere Widerstand, seit das Militär am Donnerstag die Macht an sich gerissen hatte.

Schon der 12. Putsch seit 1932

Der Putsch war bereits der zwölfte in Thailand seit Ende der absoluten Monarchie im Jahr 1932. Armeechef Prayuth Chan-ocha bezeichnete denSchritt als notwendig, um nach sechs Monate langen regierungskritischen Protesten wieder Stabilität herzustellen und wichtige Reformen umzusetzen. Die Verfassung wurde ausgesetzt und die Regierung ebenso aufgelöst wie die Demonstrationen von Anhängern der beiden verfeindeten politischen Lager. Die Aufgaben der Regierung nimmt nun eine Militärjunta wahr.

Lange hatte sich das Militär in dem Konflikt zwischen der Regierung und ihren Gegnern zurückgehalten. Am Dienstag rief Prayuth dann aber das Kriegsrecht aus und gab dem Militär weitreichende Befugnisse, die ihm etwa die Zensur von Medien erlauben. Mit dem Schritt wolle er nur die politischen Gegner an den Verhandlungstisch bringen, sagte er zunächst. Zwei Gesprächsrunden am Mittwoch und Donnerstag brachten aber keinen Durchbruch, es folgte der Putsch.

Zuletzt wurde im Jahr 2006 der ehemalige Ministerpräsident Thaksin Shinawatra - Bruder der kürzlich vom Verfassungsgericht abgesetzten Yingluck - vom Militär gestürzt. Seitdem wird das Land immer wieder von politischen Unruhen erschüttert. Bei ihnen stehen sich im Kern die meist armen, ländlichen Anhänger Thaksins und das konservative Establishment in Bangkok gegenüber.

Die Unruhen kochten im November mit neuen Protesten gegen seine demokratisch zur Regierungschefin gewählte Schwester Yingluck wieder hoch. AnfangMai enthob das Verfassungsgericht sie wegen Machtmissbrauchs ihres Amtes, auch neun ihrer Kabinettsmitglieder verloren ihre Posten. Die Opposition beharrte jedoch auf einer Einsetzung eines nicht gewählten Volksrats. Bei den Unruhen kamen bisher mindestens 28 Menschen ums Leben.

(ap)