Mick Mulvaney wird neuer Stabschef im Weißen Haus

Trump befördert Budgetchef : Mick Mulvaney wird neuer Stabschef im Weißen Haus

Nach der Absage von Trumps Wunschkandidat Nick Ayers waren etliche Namen für die Nachfolge von John Kelly im Gespräch, nun hat sich der Präsident festgelegt. Sein bisheriger Budgetchef soll die Abläufe in der Regierungszentrale ordnen.

US-Präsident Donald Trump hat den für Budget und Verwaltung zuständigen Behördenleiter Mick Mulvaney zu seinem neuen Stabschef ernannt. Mulvaney werde Amtsinhaber John Kelly zum neuen Jahr ablösen, teilte Trump am Freitag per Twitter mit. Demnach soll Mulvaney „kommissarischer Stabschef im Weißen Haus“ werden. Zugleich betonte ein ranghoher Regierungsmitarbeiter, dessen Ernennung sei unbefristet. Die Berufung zum Stabschef erfordert keine Bestätigung durch den Senat.

Mulvaney wird Trump dritter Stabschef seit dessen Amtsantritt im Januar 2017 - und übernimmt damit seinen dritten Posten unter dem Präsidenten. Aktuell ist der 51-Jährige Direktor der für Haushalt und Verwaltung zuständigen Behörde OMB, zuvor leitete er zugleich das der Regierung unterstehende Amt für Verbraucherschutz. Einst gehörte Mulvaney als Abgeordneter der erzkonservativen Tea-Party-Bewegung an, in der er sich unter anderem gegen die Gesundheitsreform von Trumps Vorgänger Barack Obama stemmte.

Mulvaney habe in der Regierung bisher „einen außerordentlichen Job gemacht“, schrieb Trump auf Twitter.

Vergangene Woche hatte der Präsident den baldigen Abgang seines seit mehr als einem Jahr amtierenden Stabschefs Kelly bekanntgegeben. In seinem Tweet dankte Trump Kelly für dessen Dienst und bezeichnete ihn als „großartigen Patrioten“.

Die erste Wahl für dessen Nachfolge war eigentlich Nick Ayers, derzeit Stabschef von Vizepräsident Mike Pence. Doch sagte dieser ab, da es Unstimmigkeiten über die Frage gab, wie lange er im Amt sein würde. Dass Ayers am Ende abwinkte, sorgte selbst unter ranghohen Regierungsmitarbeitern für Verwunderung, hatte seine Ernennung doch als ausgemachte Sache gegolten. Letztlich kündigte Ayers aber seinen Abschied aus dem Weißen Haus an.

In der Folge kam es zu einer wendungsreichen Nachfolgesuche, bei der zeitweise nach Angaben Trumps mindestens fünf Kandidaten im Gespräch waren. In der engeren Auswahl standen sein Ex-Vize-Wahlkampfmanager David Bossie, Handelsbeauftragter Robert Lighthizer, Finanzminister Steve Mnuchin und sein Berater und Schwiegersohn Jared Kushner, der allerdings wenig Interesse am Stabschefposten signalisierte. Auch die Namen des geschäftsführenden Justizministers Matthew Whitaker und der Regierungssprecherin Sarah Huckabee Sanders machten im Personalpoker die Runde.

Kellys tritt Anfang Januar als Stabschef im Weißen Haus ab. Dem Ex-Heimatschutzminister wurde zugute gehalten, nach seinem Amtsantritt im Sommer 2017 Ordnung in die als chaotisch kritisierten Zustände im West Wing gebracht zu haben. Doch mit seiner eisernen Hand als Stabschef soll sich Kelly unter einigen Langzeit-Verbündeten Trumps auch Feinde gemacht haben. Mit der Zeit schwand sein Einfluss, Kelly war zunehmend isoliert. Trumps erster Stabschef Reince Priebus diente sechs Monate, ehe er im Juli 2017 von Bord ging.

(mro/dpa)