Michael Werz: Ukraine braucht Waffen zur Selbstverteidigung

US-Berater Michael Werz : Ukraine braucht Waffen zur Selbstverteidigung

Der Ukraine-Konflikt entwickelt sich zu einem neuen kalten Krieg. Kurz vor der Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel zu US-Präsident Barack Obama fordert der Politikwissenschaftler Michael Werz, der als Berater für die Obama-nahe Denkfabrik "Center for American Progress" in Washington D.C. arbeitet, Militärhilfe für die Ukraine und erklärt die Erwartungen der US-Administration an die Kanzlerin.

Muss der Westen die Ukraine bewaffnen, um Putin zu stoppen?

Werz Ein Krieg gegen die sehr viel besser ausgerüstete und bewaffnete russische Armee ist militärisch für die Ukraine auch mit westlicher Unterstützung nicht zu gewinnen. Allerdings muss man angesichts von Raketenangriffen auf Zivilisten darüber nachdenken, ob die Lieferung etwa panzerbrechender Waffen zur Selbstverteidigung infrage kommt. Dies von vorneherein auszuschließen ist unklug und schwächt die Verhandlungsposition der westlichen Allianz unnötig.

Wie könnte eine diplomatische Lösung für die Ukraine aussehen?

Werz Es sieht so aus, dass die Bundeskanzlerin und der französische Präsident sich während ihres Moskaubesuches mit Putin auf fünf von fünfzehn Verhandlungspunkten geeinigt haben. Angesichts der verbleibenden Unstimmigkeiten und dem völligen Vertrauensverlust der russischen Regierung ist es allerdings fraglich, ob es wirklich zu einer diplomatischen Lösung kommen kann. Die Initiativen Deutschlands und Frankreichs haben immerhin dazu beigetragen den Druck auf dem Kreml deutlich zu erhöhen. Man darf allerdings die Regierung in Kiew unter Präsident Petro Poroschenko, einem ehemaligen Oligarchen und Verbündeten des alten Regimes keinesfalls idealisieren, auch dort liegt vieles im Argen.

Was erwartet die US-Administration von dem Besuch Merkels bei Obama?

Werz Klarheit über die nächsten Schritte der deutschen Verhandlungsposition die offensichtlich nicht "en detail" mit den Verbündeten abgesprochen war und ein deutliches Signal, was die von wichtigen Mitgliedern der Exekutive öffentlich immer wieder bestätigte Bereitschaft, größere Verantwortung" in der internationalen Politik wahrnehmen zu wollen, eigentlich konkret bedeutet.

(brö)