Mevlüt Cavusoglu: Türkischer Außenminister wünscht sich deutsche Touristen zurück

Diplomatische Spannungen: Türkischer Außenminister wünscht sich deutsche Touristen zurück

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu rechnet im neuen Jahr mit einer Entspannung im Streit mit Deutschland und will noch im Januar in die Bundesrepublik reisen. Auch an deutsche Touristen hat Cavusoglu eine Botschaft.

"Ich denke, dass beide Seiten bereit dazu sind, die Beziehungen zu normalisieren", sagte Cavusoglu der Deutschen Presse-Agentur in Ankara im Hinblick auf die Beziehungen beider Länder. "Ich erwarte also ein viel besseres Jahr 2018."

Cavusoglu lobte besonders den "guten Dialog" mit seinem deutschen Amtskollegen Sigmar Gabriel, der ihn für Januar in dessen Heimatort Goslar eingeladen habe. Gabriel sei ein "persönlicher Freund", mit dem er deswegen aber nicht immer einer Meinung sein müsse.

"Die Türken betrachten die Deutschen traditionell als gute Freunde. Wir können Differenzen oder sogar Probleme zwischen den Staaten oder Regierungen haben, aber das sollte die Beziehungen zwischen unseren Völkern nicht beeinträchtigen."

Deutsche sollen Urlaube genießen

Er fügte hinzu: "Ich möchte unsere deutschen Freunde dazu aufrufen, zurückzukehren und die Urlaube zu genießen, die sie in den vergangenen Jahren genossen haben." Und weiter: "Die Städte, die deutsche Touristen besucht haben, sind sicherer als andere europäische Touristenstädte." Cavusoglus Wahlkreis ist Antalya, das beliebteste Ziel unter deutschen Urlaubern in der Türkei.

Der türkische Minister warnte die Bundesrepublik allerdings zugleich vor Drohungen gegen sein Land. "Wenn Deutschland sich einen Schritt auf uns zubewegt, geht die Türkei zwei Schritte auf Deutschland zu.
Das ist keine Schwäche, das kommt von Herzen. Aber wenn Deutschland die Türkei bedroht, wird die Türkei zurückschlagen."

Weiterhin ist der größte Streitpunkt zwischen Deutschland und der Türkei die seit mehr als zehn Monaten andauernde Untersuchungshaft des "Welt"-Korrespondenten Deniz Yücel. "Auch ich bin nicht sehr glücklich darüber, dass es noch immer keine Anklage gibt", sagte Cavusoglu. "Aber wir können die Justiz nur dazu ermutigen, den Prozess zu beschleunigen. Das haben wir bereits getan." Die Vorwürfe gegen Yücel seien "sehr ernst". Die Ermittlungen in dem komplexen Fall dauerten noch an. "Aber das ist nichts Persönliches."

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Weiterhin Sorge um Journalisten Yücel

Yücel sitzt seit Februar wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft und hat beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Straßburg Beschwerde eingelegt. Cavusoglu sagte auf die Frage, ob die Türkei Yücel freilassen würde, sollte der EGMR eine solche Entscheidung fällen: "Das liegt natürlich an der Justiz, aber wir haben die Entscheidungen des Gerichts in Straßburg immer umgesetzt." Er erwarte daher "natürlich" auch eine Umsetzung im Fall Yücel.

Die Bundesregierung fordert die Freilassung Yücels und anderer Deutscher, weil diese aus Sicht Berlins aus politischen Gründen in der Türkei inhaftiert sind. Cavusoglu wies das zurück.

"Wir haben der deutschen Regierung gesagt, dass das nicht wahr ist", betonte er. "Warum sollten wir diese Menschen ins Gefängnis stecken?
Um etwas von Deutschland zu bekommen? Nein." Dass Bundesaußenminister Gabriel in dem Zusammenhang von "Geiseln" gesprochen hatte, sei "falsche, populistische Terminologie vor einer Wahl" gewesen.

"Menschenrechtsverletzungen in Deutschland"

Cavusoglu kritisierte die Bedeutung, die dem Fall Yücel in Deutschland beigemessen wird. "Wer auch immer in der Türkei inhaftiert wird oder dort Probleme hat, wird in Deutschland zum Helden. Warum? Ist Deutschland der größte Verteidiger der Menschenrechte in der Welt? Nein. Ich kann Ihnen Tausende Beispiele von Menschenrechtsverletzungen in Deutschland geben."

Cavusoglu sagte weiter, die von ihm und Präsident Recep Tayyip Erdogan im Frühjahr angestellten Nazi-Vergleiche wegen der Auftrittsverbote für türkische Regierungsvertreter in Deutschland und anderen EU-Staaten bereue er nicht. "Was an diesen Tagen geschehen ist, erinnerte uns an das, was während der Nazi-Zeit geschah. Vielleicht ist es nicht einmal während der Nazi-Zeit geschehen. Ich glaube nicht, dass das Nazi-Regime solche Besuche oder Veranstaltungen stoppte."

(dpa)