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Der Weg nach Europa: Merkel sagt Moldau Hilfe zu

Der Weg nach Europa : Merkel sagt Moldau Hilfe zu

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat dem südosteuropäischen Moldau Hilfe auf seinem Weg Richtung Europa zugesagt. Langfristig stellte sie dem Land bei ihrem Besuch in Chisinau am Mittwoch auch einen Beitritt zur EU in Aussicht. Zugleich mahnte sie Lösungen im Konflikt um die abtrünnige Region Transnistrien an.

"Ich möchte Sie nachdrücklich ermutigen, den eingeschlagenen Weg der Annäherung an die EU weiter zu gehen. Deutschland unterstützt Sie auf diesem Weg", sagte Merkel in einer Rede im Palast der Republik in der Hauptstadt des Landes. Der moldauische Ministerpräsident Vlat Filat bekräftigte: "Unser Ziel ist es, Mitglied der europäischen Familie zu werden."

Merkel reiste als erste deutsche Regierungschefin in die seit rund 20 Jahren unabhängige Republik, die zwischen Rumänien und der Ukraine liegt. Sie führte dort Gespräche sowohl mit Filat als auch mit Präsident Nicolae Timofti sowie mit Parlamentariern und Wirtschaftsvertretern.

Rahmen für die moldauische Annäherung an die EU sei die östliche Partnerschaft, sagte Merkel. Diese beinhalte letztlich auch "die europäische Perspektive". Sie betonte aber zugleich, dass der Annäherungsprozess an die EU "Schritt für Schritt" erfolgen müsse. Zunächst gehe es um ein Assoziierungs- und ein Freihandelsabkommen sowie um Verbesserungen im Visabereich.

Zu den drängendsten Aufgaben der moldauischen Regierung gehöre unter anderem der Kampf gegen die Korruption, mahnte Merkel. Filat versicherte seinerseits, dass seine Regierung den Reformprozess vorantreiben werde. Moldau gehört zusammen mit Weißrussland, Ukraine, Armenien, Aserbaidschan und Georgien zählen zur sogenannten östlichen Partnerschaft der EU. Diesen Rahmen habe Moldau am besten genutzt, sagte Merkel.

Thema Transnistrienkonflikt

Die Kanzlerin drängte zudem auf Fortschritte im Transnistrien-Konflikt. "Es ist an der Zeit nach neuen Lösungen zu suchen", sagte sie. Sie forderte insbesondere Erleichterungen für die Bürger wie bessere Telefon- und Verkehrsverbindungen. Sie versicherte, Deutschland unterstütze die Moldauer "auf beiden Seiten des Flusses". Das schmale Gebiet Transnistrien am Ostufer des Dnjestr-Flusses hatte sich Anfang der 90er Jahre von Moldau losgesagt, doch wird die Unabhängigkeit international nicht anerkannt.

Der Besuch Merkels gilt in Chisinau als der wichtigste eines ausländischen Staatsgastes seit der Unabhängigkeit. Die Medien des Landes hatten nach örtlichen Angaben in den vergangenen Tagen nahezu ausschließlich über die Visite der Kanzlerin berichtet. Hunderte Menschen, zum Teil mit Deutschland- und Europafähnchen in der Hand, säumten die Hauptstraße der Stadt, als Merkel vorüberfuhr. Die Kanzlerin wollte nach einem Besuch des staatlichen Weinguts am späten Abend zurück nach Berlin fliegen.

(AFP)