Transatlantische Beziehungen Merkel reist zu Obamas Atom-Gipfel in die USA
Berlin (RPO). Der von Barack Obama angestoßene Atom-Gipfel führt in der neuen Woche auch Bundeskanzlerin Angela Merkel in die USA. Sie will mit der am Montag beginnenden Reise auch ein Signal für die von ihr seit langem geforderte stärkere transatlantische Zusammenarbeit senden.
Juni 2009: Merkel in Washington
Fast vier Dutzend Staats- und Regierungschefs sollen auf Einladung des US-Präsidenten über den Kampf gegen die Weiterverbreitung atomarer Waffentechnologie beraten. Obwohl das Thema nicht offiziell auf der Agenda steht, dürften die Diskussionen stark um das umstrittene iranische Atomprogramm kreisen.
Obama und sein russischer Kollege Dmitri Medwedew hatte am Donnerstag angekündigt, dass sie binnen weniger Wochen eine neue Resolution des UN-Sicherheitsrats mit Sanktionen gegen den Iran anstreben. In Washington vermerkt man bei diesem Thema positiv, dass Merkel mehrfach betont hat, Deutschland sei zu härteren Strafmaßnahmen bereit - notfalls auch ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrates.
Umso enttäuschter ist man in der Bundesregierung, dass Israels Premierminister Benjamin Netanjahu seine Teilnahme an dem Gipfel in Washington abgesagt hat. Israel nimmt in der Iran-Debatte eine zentrale Rolle ein, weil es einen eigenen Militärschlag nicht ausgeschlossen hat, sollte die internationale Gemeinschaft das Atomprogramm der Islamischen Republik nicht stoppen können. Zudem machen vor allem die arabischen Staaten ihre Zustimmung für Sanktionen gegen den Iran davon abhängig, dass sich auch Israel Staat in internationale Absprachen über den Umgang mit der Nukleartechnologie einordnet.
Reise mit Signalwirkung
20 Jahre nach ihrem ersten USA-Besuch will Merkel die Reise auch nutzen, um die transatlantische Zusammenarbeit zu fördern. So wird sie bei einem Abstecher nach Kalifornien an der Universität Stanford eine Grundsatzrede halten.
Eine verstärkte deutsche Wirtschaftskooperation mit den USA hatte Merkel bereits in der vergangenen Legislaturperiode angeregt. Dies mündete in einer EU-USA-Wirtschaftsinitiative. Seit längerem wird in der Bundesregierung darüber hinaus diskutiert, dass die transatlantische Zusammenarbeit auch im Wissenschaftsbereich ausgebaut werden sollte.
Bei Merkels Gesprächen in Washington steht daneben vor allem die Abstimmung über die internationale Krisenbewältigung im Zentrum. Als unklar gilt in Berlin, ob Obama bei einem geplanten kurzen bilateralen Gespräch mit Merkel auch seine Bitte um die Aufnahme von Guantanamo-Häftlingen in Deutschland ansprechen wird. Die Bundesregierung hat eine Prüfung zugesagt, muss allerdings mit Widerständen der für die Sicherheitsfragen zuständigen Länderinnenminister rechnen.
