Gaza-Offensive Menschrenrechtler werfen Israel mangelnde Aufarbeitung vor
Jerusalem (RPO). Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat Israel vorgeworfen, nach der Gaza-Offensive keine glaubwürdigen Untersuchungen zu möglichen Menschenrechtsverletzungen eingeleitet zu haben.
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Israel lasse kein Interesse an einer "unparteiischen und gründlichen" Untersuchung erkennen, erklärte die in New York ansässige Nichtregierungsorganisation am Sonntag. HRW-Vertreter hätten am Donnerstag israelische Militärjuristen getroffen, die jedoch die Zweifel an den Bemühungen um eine unparteiische interne Untersuchung der Armee zu möglichen Kriegsverbrechen nicht ausgeräumt hätten.
Die interne Untersuchung der Armee habe vor allem soldatischem Ungehorsam und Verstößen gegen die Einsatzregeln gegolten, ohne sich jedoch mit der Frage auseinanderzusetzen, ob die Regeln selbst gegen internationales Kriegsvölkerrecht verstießen, kritisierte HRW-Vertreter Joe Stork. HRW liegen nach eigenen Angaben Hinweise darauf vor, dass israelische Soldaten in 19 Fällen während der Gaza-Offensive, bei denen 53 Zivilisten getötet wurden, "offensichtlich Kriegsvölkerrecht verletzt hat".
In einer Antwort auf die Forderung der Uno-Vollversammlung, zum sogenannten Goldstone-Bericht zu möglichen Kriegsverbrechen während der Gaza-Offensive Stellung zu nehmen, hatte sich Israel Ende Januar gegen den Vorwurf der Kriegsverbrechen verteidigt. Die israelische Regierung hatte zudem darauf hingewiesen, im Zusammenhang mit der Gaza-Offensive 150 Untersuchungen eingeleitet zu haben, 36 davon seien strafrechtlicher Natur.
Während der dreiwöchigen Offensive vor gut einem Jahr waren mehr als 1400 Palästinenser getötet worden, unter ihnen viele Frauen und Kinder. Auf israelischer Seite kamen 13 Menschen ums Leben.
