Menschenrechtsverletzungen Chinas Lügengebäude

Peking · Ein Datenleck enthüllt, wie brutal die kommunistische Führung in Peking die Minderheit der Uiguren unterdrückt – obwohl sie ganz anderes behauptet. Der Besuch der UN-Menschenrechtskommissarin wird zur Farce.

 Uiguren und andere Gläubige beten während des Gottesdienstes in der Id-Kah-Moschee in Kashgar in der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang im Westen Chinas (Archivbild).

Uiguren und andere Gläubige beten während des Gottesdienstes in der Id-Kah-Moschee in Kashgar in der Uigurischen Autonomen Region Xinjiang im Westen Chinas (Archivbild).

Foto: dpa/Mark Schiefelbein

Bereits am Montag schraubte Michelle Bachelet die Erwartungen an ihre China-Reise merklich herunter. Es handele sich um keine „Untersuchung“, stellte die UN-Menschenrechtskommissarin bei einem Videogespräch mit Pekinger Botschaftsvertretern fest. Der erste Auftritt der ehemaligen chilenischen Präsidentin ließ auch keinen Zweifel mehr daran, dass sie seit ihrer Ankunft die vollständige Kontrolle über die Informationshoheit aufgegeben hat: Außenminister Wang Yi überreichte Bachelet im Blitzlichtgewitter der Staatspresse eine Buchkopie von „Xi Jinping über die Achtung und den Schutz der Menschenrechte“. Nur wenige Minuten später publizierte die Regierung eine Mitteilung, in der es wortwörtlich heißt: „Bachelet gratulierte China zu seinen wichtigen Errungenschaften beim Schutz der Menschenrechte.“