Heftige Kritik an russischer Regierung Menschenrechtler ziehen Vergleiche zu Stalin

Moskau · Im Gedenken an die Opfer des Terrors unter Sowjetdiktator Josef Stalin haben Menschenrechtler der Organisation Memorial ungewöhnlich deutlich vor neuen Repressionen in Russland gewarnt.

 Wladimir Putin und seine Regierung stehen heftig in der Kritik.

Wladimir Putin und seine Regierung stehen heftig in der Kritik.

Foto: afp, ALEXEI NIKOLSKY

Der Kreml schlage wieder einen harten Kurs gegen die Opposition ein, teilte Memorial der Agentur Interfax zufolge am Dienstag mit. "Die Machthaber wollen die Sprache der Repression mit Festnahmen, Prozessen und Straflager sprechen wie in den 1920er und 1930er Jahren", hieß es. Der 30. Oktober ist in Russland ein Gedenktag für die Opfer des Stalin-Terrors.

Das Verschleppen von Menschen, Geheimgefängnisse, die jüngsten konstruierten politischen Prozesse sowie das Brandmarken von Nichtregierungsorganisationen als ausländische Agenten stünden für diese Politik. "Die russischen Machthaber haben das Gefühl historischer Verantwortung verloren", hieß es in dem Appell. "Wir haben kein fertiges Rezept, um das Abgleiten Russlands in eine neue Spirale der Revolution und des Staatsterrorismus' nicht zuzulassen."

Besorgt äußerten sich die Bürgerrechtler über die Strafverfahren gegen inhaftierte Oppositionelle, die am 6. Mai in Moskau Unruhen angezettelt haben sollen. Mit dem Gedenken an Stalins Opfer werde auch an die heutigen politischen Gefangenen in Russland erinnert.

(dpa)
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