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Schriftsteller und Konzernchef lehnen Ministerposten ab: Matteo Renzi könnte ab Montag Italien regieren

Schriftsteller und Konzernchef lehnen Ministerposten ab : Matteo Renzi könnte ab Montag Italien regieren

Präsident Giorgio Napolitano beendete am Samstag seine Sondierungsgespräche mit den Parteien. Es wird erwartet, dass er am Montag Matteo Renzi von der Demokratischen Partei (PD) die Regierungsbildung überträgt. Renzis Machtergreifung wurde von einer systemkritischen Bewegung als "undemokratisch" bezeichnet.

Nach dem Rücktritt des italienischen Ministerpräsidenten Enrico Letta sind am Wochenende die Weichen für die Bildung einer neuen Regierung gestellt worden. Die Gespräche mit mindestens 15 Delegationen seien "intensiv" gewesen, sagte Napolitano anschließend in Rom. Er selbst ließ seinen weiteren Zeitplan offen. Allgemein wird aber mit weiteren Ankündigungen am Montag gerechnet. Zuletzt traf sich Napolitano am Samstagabend mit der PD-Spitze. Diese erklärte, sie habe dem Staatschef versichert, "alle uns zur Verfügung stehenden Kräfte in den Dienst des Landes zu stellen", angefangen bei Renzi.

Renzi hatte am Freitag in einem von Kritikern als "Palastintrige" bezeichneten Schritt Letta zum Rücktritt gezwungen. Der 39-Jährige warf seinem Parteifreund Unentschlossenheit im Kampf gegen die Wirtschaftskrise vor. Der junge, energische Florentiner Bürgermeister Renzi hat bisher keine Erfahrung in Parlament oder Regierung, ist aber populär. Allerdings geben die meisten Italiener in Umfragen auch an, dass sie statt dem parteiinternen Machtwechsel Neuwahlen vorgezogen hätten.

Kritik an Renzi

Die systemkritische Bewegung Fünf Sterne boykottierte die Gespräche bei Napolitano aus Protest gegen den Schritt Renzis, den sie als undemokratischen Versuch zur Machtergreifung bezeichnete. Der frühere Regierungschef Silvio Berlusconi nahm hingegen in seiner Funktion als Chef der Partei Forza Italia teil, obwohl er nach seiner rechtskräftigen Verurteilung wegen Steuerbetrugs aus dem Senat ausgeschlossen worden war. Berlusconi erklärte, seine Partei werde in der Opposition bleiben.

Der frühere Berlusconi-Vertraute Angelino Alfano erklärte sich hingegen zu einer möglichen Koalition bereit. Hierzu stellte der bisherige Innenminister, der nach dem Zerfall von Berlusconis früherer Partei Volk der Freiheit die Partei Neue Rechte Mitte gegründet hatte, Bedingungen. Zum einen dürfe die neue Regierung nicht nach links wandern. Zum anderen müsse es nun "große Lösungen" geben, um das Land aus der Krise zu führen, sagte Alfano, dessen Unterstützung für Renzi entscheidend ist.

Auch bei seinen Gesprächen über das künftige Kabinett stieß Renzi bereits auf erste Probleme. So lehnte es etwa der Schriftsteller Alessandro Baricco ab, neuer Kulturminister zu werden. Der Chef des Konzerns Luxottica, Andrea Guerra, schlug es zudem aus, das Wirtschaftsressort zu übernehmen. Italien hatte erst Ende 2013 eine Phase der Rezession hinter sich gelassen. Experten sehen die drittgrößte Volkswirtschaft der Europäischen Union aber weiterhin vor großen Herausforderungen.

(AFP)