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Mark Rutte: Altes Handy bringt Regierungschef in Verlegenheit​ - Nachrichten gelöscht

Nachrichten gelöscht : Altes Handy bringt niederländischen Regierungschef in Verlegenheit

Mark Rutte gilt als Liebhaber von SMS-Nachrichten, die er allerdings nicht alle archiviert, wie jetzt herauskam. Der Premier macht technische Gründe geltend.

Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte hat Ärger wegen seines technisch anspruchslosen Mobiltelefons. Laut einem Bericht der Zeitung „De Volkskrant“ fehlten bei einer offiziellen Anfrage nach Unterlagen einige SMS-Nachrichten Ruttes. Der Regierungschef erklärte, er leite nur SMS-Nachrichten, die er für wichtig halte, an das offizielle Archiv weiter. Den Rest lösche er, weil sein Handy mit zu vielen Nachrichten in der Inbox langsam laufe.

Kritiker werfen Rutte vor, er habe auf diese Weise staatliche Aktivitäten verheimlicht. Auch sonst wird ihm seit langem Heimlichtuerei vorgeworfen, unter anderem weil er nicht will, das Gespräche unter Regierungsbeamten öffentlich zugänglich sind. Amtliche Angelegenheiten versucht er möglichst per Telefon oder in persönlichen Gesprächen zu regeln, bei denen keine Notizen gemacht werden. Nach dem niederländischen Transparenzgesetz muss die Regierung schriftliche Notizen und auch SMS-Nachrichten Journalisten zugänglich machen. Telefonate werden dagegen nicht aufzeichnet.

Am Donnerstag überstand Rutte eine Vertrauensabstimmung im Parlament, doch die Opposition forderte weitere Untersuchungen. Rutte bestritt jedes Fehlverhalten. „Ich habe mich an den Buchstaben, aber auch den Geist des Gesetzes gehalten - von A bis Z“, versicherte er. Dagegen sagte Oppositionsführerin Attje Kuiken: „Es scheint, dass der Telefonspeicher des Ministerpräsidenten genauso selektiv genutzt wird wie die Erinnerung des Ministerpräsidenten selbst.“

Bei Skandalen oder Kritik hat Rutte wiederholt erklärt, er könne sich an bestimmte Einzelheiten nicht erinnern, unter anderem an eine wichtige Notiz in der sogenannten Zuschlagsaffäre, in der Finanzämter unrechtmäßig Kindergeldzahlungen zurückforderten und die betroffenen Familien in finanzielle Nöte stürzten.

Ruttes Mobiltelefon wirft auch Sicherheitsfragen auf. Der Sicherheitsexperte Benjamin W. Broersma sagte, der Ministerpräsident habe mit seinem Handy gegen Regierungsrichtlinien verstoßen, die jeden Monat ein Update empfehlen, um die Gefahr von Cyberangriffen zu minimieren. Nokia aber habe die Software seines von Rutte genutzten Modells schon seit Jahren nicht mehr aktualisiert.

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Rutte hat mittlerweile ein neues Handy. Das sei allerdings sei hässlich und klobig und habe nichts mit dem SMS-Skandal zu tun, versicherte er. Vielmehr habe sein gewohntes Nokia bei einer USA-Reise gestreikt.

(mba/dpa)