Mario Monti im Interview: „Populisten haben derzeit leichtes Spiel“

Mario Monti im Interview : „Populisten haben derzeit leichtes Spiel“

Der frühere Ministerpräsident Italiens spricht über den Brexit, die Europäische Union und seine Rolle als deutschester Italiener.

Mario Monti empfängt im Palazzo Giustiniani, in dem er als Senator auf Lebenszeit ein Büro hat. Vor ihm auf der Schreibtischplatte steht ein Glas Wasser, daneben liegt eine Schachtel Schweizer Halspastillen. Die Stimme darf ihm jetzt nicht versagen. Gerade hat Monti dem italienischen Fernsehen ein Interview gegeben, und das stummgeschaltete Smartphone auf dem Schreibtisch vibriert fast ohne Unterbrechung. Monti ist ein gefragter Gesprächspartner in diesen Tagen.

Signore Monti, das Drama um den Brexit löst bei vielen Menschen nur noch Kopfschütteln aus. Wie ist das bei Ihnen?

Monti Ich denke, der Brexit zeigt uns, wie anspruchsvoll Demokratie doch ist. Und dass wir wirklich Gefahr laufen, sie eines Tages zu zerstören, wenn verantwortungslose Politiker damit ihre egoistischen Spielchen treiben, anstatt das Wohl ihrer Mitbürger im Auge zu behalten. Ich bedaure zutiefst, dass Großbritannien die EU verlassen will. Aber man muss festhalten, dass der Brexit die EU ja eher zusammengeschweißt hat: 27 Länder haben fest zusammengehalten, um die Kernanliegen der EU zu verteidigen. Und diese Einheit darf auch jetzt nicht bröckeln!

Sie gelten als der deutscheste aller Italiener. Ist dieser Ruf in Ihrer Heimat eigentlich eher Fluch oder Segen?

Monti (lacht) Na ja, als Kompliment wird das in Italien gewiss nicht immer aufgefasst. Aber es stimmt ja: Als Ökonom habe ich mich früh zum Ordoliberalismus und zur Idee der Sozialen Marktwirtschaft bekehren lassen. Aber ich weiß natürlich auch, dass es die Deutschen manchmal mit ihren eigenen, ach so heiligen Regeln nicht ganz so genau nehmen, wenn es ihnen in den Kram passt.

Die von Ihnen geführte Regierung hat zwischen 2011 und 2013 Italien unter großen Opfern vor dem Bankrott bewahrt. Sie haben dafür vor allem aus Deutschland viel Beifall bekommen …

Monti Nicht nur aus Deutschland! Auch die Amerikaner waren völlig aus dem Häuschen darüber, dass ein Italiener sparen kann.

Monti steht auf, durchquert sein Büro und zieht hinter einem Bücherstapel einen runden Bilderrahmen hervor. Darin prangt sein Bild auf dem Titelcover des „Time“-Magazins von Februar 2012 und darunter die Schlagzeile: „Kann dieser Mann Europa retten?“

Schmerzt es Sie nicht, dass die aktuelle Regierung die von Ihnen eingeleiteten Reformen nun wieder kippt?

Monti Ja, weil das ja nichts mit einer Kurskorrektur zu tun hat, die irgendwie rational begründet wäre. Die beiden Parteien, die derzeit die Regierung bilden, mussten keine Verantwortung für die harten Entscheidungen mittragen. Sie haben das genutzt, um eine Erzählung in die Welt zu setzen, wonach meine Regierung damals im Sold des internationalen Kapitals gehandelt hat, ferngesteuert aus Brüssel, Berlin und Washington. Eine monströse Verschwörungstheorie. Aber viele Leute waren nur allzu bereit, daran zu glauben.

Viele Italiener glauben offenbar auch an die Darstellung der Regierung aus Lega und Fünf-Sterne-Bewegung, dass weitere Sparanstrengungen nicht nötig seien.

Monti Dieser Illusion erliegt man ja nicht nur in Italien. Ich bin erklärtermaßen ein großer Bewunderer meines Landsmannes Mario Draghi, der an der Spitze der Europäischen Zentralbank entscheidend zur Rettung des Euro beigetragen hat. Ich bin auch überzeugt davon, dass das Anleihekaufprogramm der EZB richtig war. Aber man hat es leider nicht rechtzeitig zurückgefahren. Angesichts der Geldschwemme konnte der Eindruck entstehen, dass alle Probleme überwunden seien, dass man sich weitere Strukturreformen und Haushaltskonsolidierungen schenken könne. Anders gesagt: Das viele billige Geld hat uns den Reformdruck genommen.

Nach heftigem Streit haben die EU-Kommission und die italienische Regierung sich dann doch noch auf einen Haushaltskompromiss verständigt. Glauben Sie wirklich, dass man sich in Rom daran hält?

Monti Ich denke, ja. Auch wenn die Überzeugung, dass man schon im Interesse künftiger Generationen eine seriöse Haushaltpolitik betreiben muss – und diese Vorstellung hatte in Italien nach der Einführung des Euro tatsächlich Fuß gefasst – zuletzt wieder geschwunden ist. Heute empfinden viele meiner Landsleute die Forderung nach Haushaltsdisziplin als ein ungerechtfertigtes Diktat aus Brüssel.

Italien steht für fast ein Viertel der Staatsverschuldung in der Eurozone. Die meisten Deutschen können einfach nicht verstehen, dass das die Italiener offenbar nicht beunruhigt.

Monti Halten wir erst einmal fest, dass das jährliche italienische Defizit unter die Drei-Prozent-Grenze gesunken ist, die der Stabilitätspakt vorsieht, und das schon seit 2013. Wir waren sehr viel energischer bei der Konsolidierung des Haushalts als etwa Frankreich oder Spanien. Aber es stimmt, dass viele Italiener die über die Jahre aufgelaufene hohe Staatsverschuldung eher kaltlässt. Und das hat vor allem psychologische Gründe: Die Italiener haben eben nicht wie die Deutschen dieses stark moralisch aufgeladenes Verhältnis zum Thema Verschuldung, der ja schon im selben Wortstamm deutlich wird: „Schulden“ und „Schuld“.

Und wie sieht das der deutscheste aller Italiener?

Monti Ich glaube, es wäre gut, stärker zu differenzieren, wofür sich der Staat verschuldet. Ein Defizit ist nicht per se schlecht. Die Deutschen sollten sich darüber im Klaren sein, dass ihre Idee der Schuldenbremse in anderen Ländern wirtschaftlich einfach untragbar erscheint. Ich plädiere daher schon länger dafür, dass man genau definierte öffentliche Investitionen aus dem Haushaltsdefizit herausrechnet und den Stabilitätspakt entsprechend reformiert. Damit wären die Regeln weniger leicht interpretierbar, um nicht zu sagen dehnbar. Und gleichzeitig würden wichtige Investitionen in die Zukunft – und im Interesse künftiger Generationen! – zu zulässigen Schulden. Leider sperrt sich Deutschland bisher dagegen.

Sie meinen, Deutschland fördert damit in Ländern wie Italien den Populismus?

Monti Sagen wir es so: Die derzeitige politische Situation in der EU macht es Populisten leicht, Berlin und Brüssel als Sündenböcke für die schleppende wirtschaftliche Entwicklung darzustellen. Die strenge Auslegung der Stabilitätsregeln habe das Land in eine Rezession gestürzt, lautet die Anklage. So stimmt das natürlich nicht, aber wie gesagt, man hätte das in der EU intelligenter regeln können.

Trotzdem, wie kann man erklären, dass in Italien, einem der Gründungsländer der EU, antieuropäische Parolen derart gut ankommen?

Monti Diese Anti-EU-Rhetorik ist ja alles andere als neu. Aber man sollte sie auch nicht überbewerten. Die letzten Umfragen zeigen, dass eine solide Mehrheit der Italiener die EU-Mitgliedschaft für eine gute Sache hält, und noch mehr wollen den Euro unbedingt behalten.

Es gibt in der EU nicht nur Streit über Finanzen und Wirtschaft. Wie stark hat sich die Flüchtlingskrise ausgewirkt?

Monti Viele Italiener machen die EU verantwortlich dafür, dass man ihr Land mit dem großen Andrang von Flüchtlingen alleingelassen hat. Aber das ist grotesk. Die EU-Kommission war es doch, die versucht hat, eine Lastenverteilung zu organisieren. Es waren einzelne Mitgliedstaaten, die das sabotiert haben.

Viele Menschen empfinden die EU als reines Elitenprojekt. Haben sie nicht recht?

Monti Natürlich ist es ein Elitenprojekt! Oder glauben Sie etwa, es hätte jemals die Montanunion gegeben, wenn man damals – fünf Jahre nach dem Krieg – eine Volksabstimmung darüber veranstaltet hätte? Aber es ist falsch zu behaupten, es sei ein Projekt nur für die Eliten. Natürlich wurden Fehler gemacht. So wurde der durch die EU generierte Wohlstand nicht immer gerecht verteilt, das Kapital hat stärker profitiert als die einfachen Arbeitnehmer. Aber unterm Strich hat sich die EU für alle Europäer als ein enormer Gewinn erwiesen.

Glauben Sie dass es die EU in 15 oder 20 Jahren noch gibt?

Monti Ja, davon bin ich überzeugt.

Immer noch mit 27 Mitgliedern?

Monti Nein, das nicht unbedingt. Ich denke, es wird eine noch größere Differenzierung geben. Staaten, die in unterschiedlich starkem Maß innerhalb der EU integriert sind. Klar ist, dass alle Länder um jeden Preis ein gewisses Maß an Souveränität bewahren wollen. Aber die Einsicht, dass man in der Welt von morgen nur noch gemeinsam Einfluss nehmen kann, wird meiner Ansicht nach eine kleine Anzahl von ihnen in eine noch tiefere europäische Integration führen.

Wird Italien zu diesen Ländern gehören?

Monti Wenn nicht, wird Italien nur noch ein nördlicher Fortsatz des afrikanischen Kontinents sein.

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