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Manuel Valls verspricht Franzosen energische Reformen

Frankreichs neuer Premier : Manuel Valls verspricht energische Reformen

Frankreichs neuer Premier Manuel Valls hat in seinem ersten TV-Statement Tatendrang signalisiert. Bei den drängenden Reformen will der neue Regierungschef aufs Tempo drücken. Dies sei eine Frage der Glaubwürdigkeit.

Seine Aufgabe sei es, dem Land "schneller" wieder zum wirtschaftlichen Erfolg zu verhelfen, sagte Valls am Mittwochabend dem Sender TF1. Seine Regierung werde dabei ihr "gesamtes Handeln" darauf ausrichten, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen.

Valls verwies dabei auf den "Verantwortungspakt" von Staatschef François Hollande, der im Gegenzug für mehr Jobs die Unternehmer um Milliarden bei den Sozialabgaben entlasten soll. Gleichzeitig hob Valls hervor, dass die Arbeitnehmer ebenfalls entlastet werden müssten. Mehrfach betonte er die Notwendigkeit zu mehr "sozialer Gerechtigkeit".

Beim Defizitabbau habe Frankreich "keine andere Wahl", sagte Valls. "Das ist eine Frage der Glaubwürdigkeit für Frankreich." Wichtige öffentliche Leistungen wie etwa die Gesundheitsversorgung und das Schulwesen dürften dadurch aber nicht in Frage gestellt werden. Hollande hatte am Montag anklingen lassen, dass für seine neue "Kampfregierung" das Wachstum wichtiger sein solle als der Defizitabbau. Daraufhin ermahnten Bundesbankpräsident Jens Weidmann und Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) die neue französische Regierung am Mittwoch, das EU-Defizitziel einzuhalten.

Hollande hatte den zum rechten Flügel der Sozialisten zählenden bisherigen Innenminister Valls am Montag nach dem Debakel der Sozialisten bei den Kommunalwahlen zum Premierminister ernannt. Am Mittwoch wurde sein neues, radikal verkleinertes Kabinett vorgestellt.

(AFP)