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Neue Regierung nach Wahldebakel: Manuel Valls soll Frankreichs Sozialisten retten

Neue Regierung nach Wahldebakel : Manuel Valls soll Frankreichs Sozialisten retten

Nach der verheerenden Schlappe bei den Kommunalwahlen hat der französische Präsident François Hollande den bisherigen Innenminister Manuel Valls zum neuen Premierminister ernannt. Beobachter sehen in dem smarten 51-Jährigen den letzten Trumpf in Hollandes Ärmel.

Manuel Valls werde eine streitlustige Regierung anführen, sagte Hollande am Montagabend in einer Fernsehansprache. Valls tritt die Nachfolge von Jean-Marc Ayrault an, der zuvor als Konsequenz aus dem Desaster bei den landesweiten Kommunalwahlen am Sonntag den Rücktritt seines gesamten Kabinetts angekündigt hatte.

Die Regierungsumbildung soll Hollande als Befreiungsschlag dienen. Die französischen Wähler hatten die Sozialisten bei den Kommunalwahlen für ihre Wirtschaftspolitik abgestraft. Zugewinne gab es für die konservative UMP und den rechtsextremen Front National. In rund 6500 französischen Städten und Gemeinden waren in Stichwahlen Bürgermeister und Stadträte bestimmt worden.

Hollande gestand ein, es sei nun an der Zeit, eine neue Etappe zu starten. Valls ist Umfragen zufolge der beliebteste Sozialist. Er wird dem rechten Flügel der Partei zugerechnet und kann auch relativ gut mit den Konservativen zusammenarbeiten.

Hollande will neue Etappe starten

Obwohl es bei der zweiten Runde der Kommunalwahl am Sonntag nur um lokale Ämter ging, galt der Urnengang als wichtiger Stimmungstest für Hollande, der seit seinem Amtsantritt 2012 als glück- und erfolglos gilt. Hollande hat seine Versprechungen, die Arbeitslosigkeit zu senken und die Wirtschaft anzukurbeln, bisher nicht wahr gemacht.
Nach neuen Zahlen vom Montag wuchs die französische Wirtschaft 2013 gerade einmal um 0,3 Prozent.

Der Front National, der vor allem gegen angebliche Überfremdung und Islamisierung Wahlkampf machte, gewann bis zu 15 Städte, wie Innenminister Valls erklärte. Parteichefin Marine Le Pen sprach von einem "unbestreitbar großen Erfolg", zumal ihre Partei auch 1200 Stadt- und Gemeinderäte stellen wird. Das übertrifft Le Pens ausgegebenes Wahlziel. In rund 50 weiteren Städten müssen nach Valls Worten die Sozialisten voraussichtlich die Macht an die Konservativen abtreten.

Nur Paris macht noch Hoffnung

Die einzige gute Nachricht für Hollande war, dass Paris in der Hand der Sozialisten bleibt. Bei der Stichwahl um das Bürgermeisteramt der Hauptstadt setzte sich die Sozialistin Anne Hidalgo gegen ihre konservative Rivalin Nathalie Kosciusko-Morizet durch. Damit wird erstmals eine Frau zum neuen Oberhaupt der Stadt. Sie sei sich dieser Herausforderung bewusst, erklärte Hidalgo in ihrer Siegesrede. Sie war bereits seit 13 Jahren stellvertretende Bürgermeisterin von Paris.

Auch Lyon konnten die Sozialisten gegen die konservative UMP verteidigen, ebenso Montpellier und Straßburg. Die Stadt Avignon gewann Hollandes Partei von der UMP und verhinderte einen Sieg des Front National. Für den Fall eines FN-Siegs in Avignon hatte der Direktor Olivier Py mit dem Abzug des berühmten Theaterfestivals von dort gedroht. Auch in Perpignan konnte sich der Front National letztlich nicht durchsetzen.

Dafür gewann die Partei in Fréjus an der Côte d'Azur und im siebten Distrikt von Marseille. Den Bürgermeister der zweitgrößten französischen Stadt stellen aber mit Jean-Claude Gaudin weiter die Konservativen.

Einen Direktsieg hatte die rechtsextreme Partei am vergangenen Sonntag in Hénin-Beaumont in der Region Nord-Pas-de-Calais errungen. Insgesamt holte der FN in der ersten Runde knapp 4,7 Prozent. Mit ihrem Abschneiden bei den Kommunalwahlen will sich die Rechtsaußen-Partei für die Europawahlen Ende Mai in Position bringen.

Hier geht es zur Bilderstrecke: Das ist Frankreichs neuer Premier Manuel Valls

(ap)