Brexit Maas und Barnier lehnen britische Sonderwünsche ab
Berlin · Der EU-Verhandlungsführer Michel Barnier hat britischen Sonderwünschen beim Brexit erneut eine Absage erteilt. Es werden „keinen Markt à la carte“ geben.
Der EU-Verhandlungsführer Michel Barnier hat britischen Sonderwünschen beim Brexit erneut eine Absage erteilt. Nach einem Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in Berlin am Mittwoch sagte Barnier, für London werde es "keinen Markt à la carte" geben. "Europäischer Binnenmarkt bedeutet europäischer Binnenmarkt", sagte Barnier. Das sei "nicht verhandelbar". Die Briten "müssen respektieren, wer wir sind".
"Letztlich wird es darum gehen, dass wir uns dem sogenannten Rosinenpicken widersetzen", sagte Maas mit Blick auf britische Versuche, einige Grundfreiheiten in Anspruch nehmen zu wollen und andere wie die Freizügigkeit innerhalb der EU zurückzuweisen. "Es kann eben nicht so sein, dass man sich auf der Seite Großbritanniens immer die positiven Punkte herausgreift", so dass innerhalb der EU der Eindruck entstehen könnte, dass "ein Austritt aus der Europäischen Union eigentlich überhaupt keinen Nachteil bedeutet", fügte Maas hinzu.
London und Brüssel müssen die Verhandlungen über den Austrittsvertrag und über eine Erklärung zu den künftigen Beziehungen eigentlich bis zum EU-Gipfel im Oktober abschließen, doch treten die Verhandlungen auf der Stelle. Nach dem EU-Gipfel bleiben für die Ratifizierung des Austrittsvertrags durch die Parlamente beider Seiten nur noch wenige Monate bis zu dem für den 29. März 2019 geplanten Brexit.
Bei einem harten Brexit, also einem Ausstieg ohne Abkommen mit der EU, gelten für Großbritannien ab diesem Datum die üblichen WTO-Regeln, also auch zahlreiche Grenz- und Zollbeschränkungen im Handel mit der EU.
