Laut Außenminister Maas General Haftar zu Waffenstillstand im Libyen-Konflikt bereit
Bengasi · Das Ringen um einen Waffenstillstand in Libyen scheint Erfolg zu haben – auch wenn es bisher keine Vereinbarung gibt. Außenminister Maas empfängt bei einem Blitzbesuch in Libyen hoffnungsvolle Signale.
Im libyschen Bürgerkrieg hat sich der gegen die international anerkannte Regierung kämpfende General Chalifa Haftar nach Angaben von Bundesaußenminister Heiko Maas zu einem Waffenstillstand bereit erklärt. „Er hat zugesagt – unabhängig davon, dass er die Waffenstillstandsvereinbarung Anfang der Woche in Moskau nicht unterschrieben hat – den Waffenstillstand einzuhalten. Das ist außerordentlich wichtig“, sagte Maas nach einem dreistündigen Gespräch mit Haftar im libyschen Bengasi.
Haftar sei auch grundsätzlich dazu bereit, am Sonntag zum Libyen-Gipfel nach Berlin zu kommen. Bundeskanzlerin Angela Merkel bringt dann die Länder an einen Tisch, die in den Konflikt verwickelt sind.
Haftar kämpft mit Verbündeten gegen die international weitgehend anerkannte Regierung in Tripolis unter Ministerpräsident Fajis al-Sarradsch, die aber nur kleine Gebiete beherrscht. Seit dem vom Westen unterstützten Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi tobt in Libyen ein Bürgerkrieg. Die Türkei unterstützt die Regierung von Al-Sarradsch auch militärisch. Russland stärkt – wie Ägypten, Saudi-Arabien und die Vereinigten Arabischen Emirate – General Haftar. Der hat inzwischen die Kontrolle über weite Teile des Landes gewonnen.
Anfang der Woche waren in Moskau geführte Unterredungen mit den Konfliktparteien über einen Waffenstillstand ohne Ergebnis zu Ende gegangen. Haftar verließ Moskau, um eine Vereinbarung darüber weiter zu prüfen.
Europa hat erhebliches Interesse an Stabilität an der Südküste des Mittelmeeres – auch weil Libyen traditionell ein wichtiger Öllieferant der Europäischen Union ist. Das Land hat sich durch das Kriegsgeschehen mit Willkürherrschaft und Schwäche der staatlichen Institutionen in den vergangenen Jahren außerdem zu einem der wichtigsten Transitstaaten für Flüchtlinge auf dem Weg Richtung Norden entwickelt. Je geringer die staatliche Kontrolle in Libyen, desto mehr Routen können sich dort öffnen.
