Weissrussland Lukaschenko entlässt Außenminister Martynow

Minsk · Inmitten der angespannten Beziehungen zum Westen hat der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko seinen Außenminister Sergej Martynow ohne Angabe von Gründen entlassen.

 Außenminister Sergej Martynow musste ohne Angabe von Gründen gehen.

Außenminister Sergej Martynow musste ohne Angabe von Gründen gehen.

Foto: afp, JUSSI NUKARI

Martynow sei auf "einen anderen Posten" versetzt worden, teilte das Präsidialamt am Montag in Minsk mit. Neuer Außenminister wird demnach der bisherige Chef des Präsidialamts, Wladimir Makej, der wegen einer Einreisesperre allerdings nicht in die EU reisen darf.

 Wegen dieser Teddybären kommt es zu diplomatischen Spannungen zwischen Weissrussland und der EU.

Wegen dieser Teddybären kommt es zu diplomatischen Spannungen zwischen Weissrussland und der EU.

Foto: dpa, Ho

Makej ist seit Jahren ein Vertrauter Lukaschenkos. Im Jahr 2000 stieg er zum Berater des Präsidenten auf. Seit 2008 führt er des Präsidialamt und wurde damit angesichts der großen Machtbefugnisse des autoritären Staatschefs zu einer der einflussreichsten Persönlichkeiten Weißrusslands. Deshalb wurde auch er wegen der gewaltsamen Unterdrückung der Proteste nach der umstrittenen Präsidentenwahl im Dezember 2010 mit einer Einreisesperre der Europäischen Union belegt.

An Treffen und Konferenzen in der EU kann Makej also nicht teilnehmen. "Die Ernennung von Makej kann nicht dabei helfen, die Beziehungen mit dem Westen bedeutend zu verbessern", sagte der unabhängige Weißrussland-Experte Roman Jakowlewski. Nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Alexander Klaskowski könnte der Personalwechsel darauf ausgerichtet sein, "in einigen Fragen" mit dem Westen "von null" anzufangen.

Möglicherweise steht die Personalie aber auch im Zusammenhang mit der sogenannten Teddybären-Affäre. Ein schwedisches Kleinflugzeug hatte im Juli von Litauen aus die Grenze zu Weißrussland überflogen und dort hunderte Teddybären an kleinen Fallschirmen abgeworfen. Diese trugen Protestlosungen zur Lage der Menschenrechte in der ehemaligen Sowjetrepublik. Seitdem sind die Beziehungen zwischen Weißrussland und Schweden äußerst gespannt.

Die weißrussische Regierung hatte Anfang August alle schwedischen Diplomaten ausgewiesen und die Schließung ihrer eigenen Botschaft in Stockholm angeordnet. Zugleich entließ Lukaschenko einige weißrussische Verantwortliche, darunter den Chef der Luftwaffe und den Chef der Grenzkontrolle. Die schwedische Regierung gehört zu den entschiedensten Kritikern Lukaschenkos, der Weißrussland seit 18 Jahren autoritär regiert. Wegen diverser Menschenrechtsverstöße sieht sich das Land mit zahlreichen Sanktionen der Europäischen Union belegt.

(AFP)
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