Konferenz in Paris Libysche Konfliktparteien einigen sich auf Wahlen im Dezember
Paris · Macron bezeichnet die Vereinbarung als „entscheidenden Schritt zur Versöhnung“. Präsidentschafts- und Parlamentswahlen sollen laut Abschlusstext „glaubwürdig und friedlich“ sein.
Neue Hoffnung im Libyen-Konflikt: Bei einer Konferenz in Paris haben sich die Konfliktparteien des nordafrikanischen Landes auf Wahlen im Dezember verständigt. Ziel seien Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am 10. Dezember, hieß es am Dienstag in der Erklärung der Teilnehmer. Der Gastgeber, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, bezeichnete die Vereinbarung als „entscheidenden Schritt zur Versöhnung“ im Konflikt.
Bei dem Treffen unter UN-Schirmherrschaft kamen unter anderen Libyens Regierungschef Fajes al-Sarradsch und sein Rivale Chalifa Haftar zusammen. Sie verpflichten sich laut Abschlusstext, „konstruktiv mit der UNO zusammenzuarbeiten, um glaubwürdige und friedliche Wahlen zu organisieren“. Bis September sollen gesetzliche Grundlagen dafür geschaffen werden.
Vierstündige Verhandlungen
Auch der libysche Parlamentspräsident Agila Salah Issa und Staatsratspräsident Chaled al-Mischri stimmten den Plänen nach den vierstündigen Verhandlungen zu. Eingeladen waren auch Vertreter von rund 20 Ländern, darunter die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und Deutschland.
Seit dem Sturz von Libyens langjährigem Machthaber Muammar al-Gaddafi im Herbst 2011 herrscht Chaos in dem nordafrikanischen Land. Weite Teile Libyens werden von bewaffneten Milizen kontrolliert.
Die Autorität der international unterstützten Regierung der nationalen Einheit, an deren Spitze al-Sarradsch steht, wird von einer Gegenregierung in Frage gestellt, die mit Hilfe der selbsternannten Nationalen Libyschen Armee des abtrünnigen Generals Haftar im Osten von Libyen herrscht.
Ursprünglich sollte es in diesem Frühjahr Wahlen geben
Macron hatte al-Sarradsch und Haftar bereits im Juli 2017 zu einem Krisengipfel bei Paris empfangen. Bereits damals hatten sich die Kontrahenten auf einen Fahrplan zur Beilegung der Krise geeinigt. Er sah ursprünglich eine Waffenruhe und Wahlen in diesem Frühjahr vor.
