Durchbruch in Libyen UN-Vermittler Leon verkündet Einheitsregierung
Skhirat · Nach monatelangen Verhandlungen hat der UN-Sondervermittler für Libyen eine Einheitsregierung für das krisengebeutelte Land verkündet.
Bernardino León kündigte am späten Donnerstagabend nach Gesprächen im marokkanischen Skhirat an, als neuer Regierungschef werde Fajes Sarradsch nominiert. Dieser gehört bislang dem Parlament in Tripolis an. Die Bekanntgabe ist ein Schritt vorwärts bei dem Versuch, das ölreiche, aber von politischem Chaos und Unruhen zerrüttete Land wieder zu einen. Bislang standen sich eine islamistische Regierung in Tripolis und eine international anerkannte Regierung im ostlibyschen Tobruk gegenüber.
León zufolge konnte bei den Gesprächen in Marokko eine Liste mit Namen von Kandidaten für Posten in der Einheitsregierung erarbeitet werden. Drei Stellvertreter von Sarradsch sollen den Osten, Westen und Süden des Landes repräsentieren. Komplettiert werden soll der präsidiale Rat durch zwei Minister.
"Wir glauben, diese Liste kann funktionieren", sagte León. "Alle von ihnen werden als ein Team arbeiten. Das war keine leichte Aufgabe."
Einer der vorgeschlagenen Stellvertreter, Mussa al-Kuni, sagte: "Der härteste Teil hat gerade erst begonnen." Die Richterin Naima Jibril lobte, dass auf der Liste zwei Frauen für Ministerposten vorgeschlagen worden seien. "Libysche Frauen sind dazu fähig, erfolgreiche Rollen in der künftigen Regierung zu spielen."
León hatte zuvor erwartet, eine nationale Einheitsregierung bereits am Mittwoch bekanntgegeben zu können. Druck auf die Konfliktparteien hatten zuletzt auch US-Außenminister John Kerry und UN-Generalsekretär Ban Ki Moon ausgeübt.
Libyen ist seit dem Sturz von Langzeitmachthaber Muammar al-Gaddafi 2011 zunehmend im Chaos versunken. Dies hat Extremisten wie der Terrormiliz Islamischer Staat in dem Land Aufwind gegeben, aber auch die Tür für Migranten und Flüchtlinge geöffnet, um auf Schmugglerbooten von der libyschen Küste aus über das Mittelmeer in Richtung Europa abzulegen. Viele starben auf der gefährlichen Überfahrt.
Damit hören die Herausforderungen für eine neue Einheitsregierung nicht auf. Die Wirtschaft des Landes befindet sich nahe dem Kollaps, eine Reihe von Milizen sind im Land aktiv und vielen Libyern fehlt es an der Grundversorgung. Laut UN-Schätzungen benötigen 2,44 Millionen Menschen in dem Land - fast 40 Prozent der libyschen Bevölkerung - Schutz und humanitäre Hilfe.
