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Libyen-Konflikt: Heiko Maas erkennt Fortschritte

Nach Libyen-Konferenz : Maas sieht „Grund zu vorsichtigem Optimismus“ bei Libyen-Konflikt

Heiko Maas zeigte sich nach einer Libyen-Konferenz vorsichtig optimistisch. Er sehe ein Umdenken hin zu einer politischen Logik. Gleichzeitig betonte der Außenminister, dass man in Libyen weiter einen langen Atem haben müsse.

Bundesaußenminister Heiko Maas sieht Fortschritte auf dem Weg zu Frieden im Bürgerkriegsland Libyen. „Es gibt Grund zu vorsichtigem Optimismus. Wir sehen vermehrt Zeichen für ein Umdenken von der militärischen hin zu einer politischen Logik“, sagte der SPD-Politiker am Montag nach einer Libyen-Konferenz mit Vertretern aus 23 Ländern und internationalen Organisationen.

Allerdings kritisierte Maas auch die anhaltenden Waffenlieferungen und die Entsendung von Söldnern nach Libyen. „Solange es einen stetigen Zufluss an militärischem Gerät, an Waffen und Personal an die Konfliktparteien gibt, gibt es auch kein Entkommen aus der militärischen Sackgasse.“

Der Außenminister betonte, dass für eine Konfliktlösung ein langer Atem nötig sei. „Wir haben immer gesagt, die Stabilisierung Libyens ist kein Sprint, sondern es ist ein Marathon, und das hat sich auch bewahrheitet.“ Aber nach einer Phase, in der es in den letzten Monaten sogar teilweise rückwärts gegangen sei, könne man jetzt sagen: „Wir haben heute einen weiteren Kilometer genommen.“

Maas und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatten am 19. Januar in Berlin fast alle Staaten an einen Tisch gebracht, die den Libyen-Krieg mit Waffen und Kämpfern befeuern, darunter Russland, die Türkei, die Vereinigten Arabischen Emirate und Ägypten. Zu der damals vereinbarten Umsetzung des Waffenembargos kam es aber bis heute nicht. Immer noch wird militärische Ausrüstung in das Land geliefert.

Die von UN-Generalsekretär António Guterres und Maas geleitete Nachfolgekonferenz fand per Video statt. Die Teilnehmerzahl erhöhte sich im Vergleich zum Januar. Damals waren nur 16 Staaten und internationale Organisationen dabei.

(sed/dpa)