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Libyen: Bundeswehr muss Kontrolle von türkischem Schiff vor abbrechen

Einhaltung des Waffenembargos in Libyen : Bundeswehr muss Kontrolle von türkischem Schiff abbrechen

Die EU will verhindern, dass Waffen nach Libyen geliefert werden. Deswegen hat die Bundeswehr ein türkisches Frachtschiff vor der libyschen Küste kontrolliert. Doch sie mussten die Inspektion abbrechen. Grund war ein Veto der Türkei.

Bei der Kontrolle eines türkischen Schiffes im Rahmen der EU-Mission "Irini" zur Verhinderung von Waffenlieferungen nach Libyen hat es einen Zwischenfall gegeben. Wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr im Online-Dienst Twitter mitteilte, hatten Einsatzkräfte der deutschen Fregatte "Hamburg" den türkischen Containerfrachter am Sonntag betreten. Die Inspektion musste dann aber abgebrochen werden, weil die Türkei ihre Zustimmung dafür zurückzog, wie ein Sprecher des Einsatzführungskommandos am Montag der Nachrichtenagentur AFP sagte.

Zunächst hatte der "Spiegel" über den Vorfall berichtet. Demnach wurde der türkische Frachter "Rosaline A" etwa 200 Kilometer nördlich der ostlibyschen Stadt Bengasi gestoppt, weil die Mission "Irini" Hinweise hatte, dass an Bord Waffen nach Libyen geschmuggelt würden.

Dass ein Flaggenstaat die Zustimmung für eine Inspektion nachträglich zurückziehe, sei nicht ungewöhnlich, sagte der Sprecher des Einsatzführungskommandos. Bei Twitter schrieb die Bundeswehr, das Boardingteam sei bis zum Sonnenaufgang an Bord des türkischen Schiffes geblieben, um sicher zur Fregatte "Hamburg" zurückkehren zu können.

Die EU hatte im März dieses Jahres eine neue Marine-Mission zur Durchsetzung des Waffenembargos für Libyen beschlossen. Der Militäreinsatz "Irini" überwacht dabei mit Schiffen und Flugzeugen vor allem den Seeweg nach Libyen.

Die Türkei unterstützt im libyschen Bürgerkrieg die von der UNO anerkannte Einheitsregierung in Tripolis. Die Einheitsregierung steht im Konflikt mit General Chalifa Haftar, dessen Truppen Gebiete im Osten und Süden des Landes kontrollieren. Auch Haftar wird von einer Reihe von Staaten militärisch unterstützt, darunter Ägypten.

Die Konfliktparteien hatten Ende Oktober einen Waffenstillstand geschlossen. Seit Anfang November finden unter der Schirmherrschaft der UNO innerlibysche Gespräche für eine politische Lösung statt.

(sed/AFP)