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Libanon: Rücktritt der Regierung - nach Explosion im Hafen von Beirut

Nach Protesten : Diab verkündet Rücktritt der libanesischen Regierung

Das libanesische Kabinett um Ministerpräsident Hassan Diab ist wegen der tödlichen Explosion in Beirut zurückgetreten. Die Explosion am 4. August in Beirut rief neue Proteste gegen die Regierung hervor. Vor dem Rücktritt des Kabinetts waren bereits mehrere Minister zurückgetreten.

Knapp eine Woche nach der Explosionskatastrophe in Beirut tritt die libanesische Regierung zurück. Dies erklärte Ministerpräsident Hassan Diab am Montag in einer im Fernsehen übertragenen Rede. Die Regierung war zuvor massiv unter Druck geraten, da viele Libanesen das Unglück mit mindestens 160 Toten und tausenden Verletzten als Beleg für das Versagen und die Korruption der politischen Führung sehen.

Zuvor hatte die Regierung nach der Explosionskatastrophe von vergangener Woche ein weiteres Mitglied verloren. Justizministerin Marie-Claude Najm erklärte am Montag ihren Rücktritt. Zuvor hatten bereits Informationsministerin Manal Abdel Samad und Umweltminister Kattar Demianos ihre Posten aufgegeben. Auch mindestens neun Parlamentsabgeordnete sind zurückgetreten. Diab hat am Wochenende vorgezogene Neuwahlen vorgeschlagen.

Bei der Explosion am 4. August waren im Hafen von Beirut rund 160 Menschen getötet und fast 6000 verletzt worden. Weite Teile der libanesischen Hauptstadt sind verwüstet. Knapp 300 000 Menschen wurden obdachlos. Als Ursache der Katastrophe gilt Berichten zufolge ein Feuer, das 2750 Tonnen Ammoniumnitrat zur Detonation brachte. Die Ladung mit der hoch entzündlichen Chemikalie war jahrelang in einer Halle am Hafen gelagert worden.

Anschließend kam es zu neuen Protesten gegen die Regierung und die regierende Elite. Einwohner machen Korruption und Nachlässigkeit der Regierung für die Katastrophe verantwortlich. Bei großen Demonstrationen am Wochenende gab es Zusammenstöße mit Einsatzkräften. Sie feuerten Tränengas auf Protestteilnehmer ab. Parallel zum Kabinettstreffen am Montag waren Proteste vor der Zentrale der Regierung geplant.

Von richterlicher Seite wurden ab Montag die Chefs der libanesischen Sicherheitsbehörden befragt. Vernommen worden sei der Chef der staatlichen Sicherheit, Tony Saliba, berichtete die amtliche Nachrichtenagentur NNA. Seine Behörde hatte einen Bericht zu den Gefahren darüber erstellt, dass das Ammoniumnitrat im Hafen gelagert wurde. Sie schickte am 20. Juli eine Kopie davon an die Büros von Präsident Michel Aoun und Ministerpräsident Diab. Bei den Ermittlungen geht es darum, warum nichts wegen der Lagerung unternommen wurde.

Rund 20 Personen sind wegen der Explosion festgenommen worden. Nach Angaben aus Regierungskreisen wurden zwei frühere Kabinettsmitglieder befragt.

(juw/dpa/AFP)