Kündigung des INF-Abrüstungsvertrages: Streit um Russlands Raketen

Streit um russische Mittelstreckenraketen : Nato-Generalsekretär glaubt nicht an Rettung des INF-Abrüstungsvertrags

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg sieht keine Anzeichen dafür, dass der INF-Vertrag noch gerettet werden kann. Russland verletze bereits seit Jahren das Verbot landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen.

„Leider haben wir keine Signale dafür gesehen, dass Russland gewillt ist, seine internationalen Verpflichtungen im Rahmen des INF-Vertrags zu erfüllen“, sagte Stoltenberg dem „Spiegel“. Wenn sich das nicht bis zum 2. August ändere, werde der Vertrag tot sein.

Die USA hatten den INF-Vertrag Anfang Februar mit Rückendeckung der Nato-Partner gekündigt, weil sie davon ausgehen, dass Russland das Abkommen seit Jahren mit einem Mittelstreckensystem namens SSC-8 (Russisch: 9M729) verletzt. Bis zum 2. August läuft aber noch eine Kündigungsfrist, innerhalb der Moskau den Vertrag mit einer Zerstörung der SSC-8 retten könnte.

Das russische Mittelstreckensystem soll in der Lage sein, Marschflugkörper abzufeuern, die sich mit einem Atomsprengköpfen bestücken lassen und mehr als 2000 Kilometer weit fliegen können.

Russland gibt die maximale Reichweite der SSC-8 hingegen mit 480 Kilometern an. Das wäre vertragskonform, da das Abkommen lediglich den Besitz landgestützter atomarer Mittelstreckenwaffen mit Reichweiten zwischen 500 und 5500 Kilometern untersagt.

(anst/dpa)