Krim-Krise - Zwei Tote bei Angriff auf ukrainische Militärbasis

Protokoll zum Krim-Ticker vom Dienstag : Zwei Tote bei Angriff auf ukrainische Militärbasis

Die Lage auf der Krim droht zu eskalieren: Bei dem Angriff auf einen ukrainischen Militärstützpunkt in Simferopol auf der Krim sind zwei Menschen ums Leben gekommen. Putin sagte zuvor in seiner Rede, dass das Krim-Referendum demokratisch abgelaufen sei. Bundeskanzlerin Merkel bezeichnete die Krim-Angliederung als illegal. Die Ereignisse des Tages im Ticker-Protokoll.

+++ Schussfreigabe für ukrainische Soldaten auf der Krim
+++ Verärgert: Van Rompuy sagt Reise zu Putin ab
+++ Krim: Zwei Tote bei Angriff auf Militärbasis
+++ Putin treibt Anschluss der Krim an Russland voran
+++ Merkel nennt Krim-Angliederung an Russland illegal
+++ Aussage zum Russland-Ausschluss aus G8 relativiert
+++ Gorbatschow: Krim-Anschluss ein "freudiges Ereignis"
+++ Biden reist nach Osteuropa
+++ Laschet warnt vor "Anti-Putin-Populismus"

+++ 21.18 Uhr: Nach der Schießerei in einer ukrainischen Militärbasis auf der Krim wird ein weiteres Todesopfer gemeldet. Demnach sind am Dienstag ein Soldat und ein Mitglied einer örtlichen "Selbstverteidigungseinheit" getötet worden. So werden die prorussischen Milizen genannt. Zwei weitere Menschen seien verletzt worden, berichtete die Nachrichtenagentur Interfax unter Berufung auf eine Polizeisprecherin. Der Sprecher der ukrainischen Streitkräfte auf der Krim, Wladilsaw Selesnew, hatte zuvor erklärt, eine Basis in der Hauptstadt sei von bewaffneten Männern gestürmt worden. Dabei sei ein Soldat getötet und ein weiterer verletzt worden.

+++ 21.07 Uhr: Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat die Aufklärung des Mordes an einem 39 Jahre alten Krimtataren gefordert. "Das Verschwinden und die Ermordung von Reschat Ametow verdeutlichen das seit einer Woche herrschende Klima der Gesetzlosigkeit", sagte HRW-Sprecherin Rachel Denber einer Mitteilung vom Dienstag zufolge. Der Bauarbeiter habe sich zuletzt an Protesten der Krimtataren gegen einen Beitritt der Halbinsel zu Russland beteiligt und sei am 3. März in Simferopol verschwunden.

+++ 18.45 Uhr: EU-Ratschef Herman Van Rompuy wird nach Angaben von EU-Diplomaten am Mittwoch zu einem Treffen mit Russlands Präsident Wladimir Putin nach Moskau reisen. Eine offizielle Bestätigung der Reisepläne gab es am Dienstag in Brüssel zunächst nicht.

+++ 18.36 Uhr: Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat Kanzlerin Angela Merkel für einen kompromissloseren Ton gegenüber Moskau gelobt. In der Bundesregierung gebe es inzwischen einen "klareren Blick" dafür, dass "Härte" das einzige sei, was bei Russlands Präsident Wladimir Putin wirke, sagte HRW-Chef Kenneth Roth nach einem Gespräch führender Menschenrechtler mit Merkel in Berlin.

+++ 18.31 Uhr: Aufatmen an den Börsen: Wladimir Putin hat mit Aussagen zu seinen Absichten in der Ukraine am Dienstag die Anleger an den Finanzmärkten etwas beruhigt. Der Dax kletterte um 0,7 Prozent auf 9242,55 Punkte, der EuroStoxx um 0,8 Prozent auf 3073 Zähler. Auch an der Moskauer Börse herrschte Erleichterung. Der RTS-Index für in Dollar gelistete Aktien und der Micex -Index für die Rubel-Titel zogen je um mehr als vier Prozent an. Einige Analysten vermuteten aber auch, dass Investoren aus Patriotismus Aktien gekauft hätten.

+++ 18.16 Uhr: US-Regierungssprecher Carney machte zudem klar, dass der im Juni geplante G8-Gipfel der großen Industrienationen im russischen Sotschi ausfallen dürfte. Die Vorbereitungen für den Gipfel seien ausgesetzt. "Gipfel finden nicht ohne Vorbereitungen statt."

+++ 18.11 Uhr: Die USA drohen Russland in der Krim-Krise mit weiteren Sanktionen. "Es werden weitere Schritte unternommen werden", falls Kremlchef Wladimir Putin seinen Kurs nicht ändere, sagte Regierungssprecher Jay Carney im Weißen Haus. Er reagierte damit auf den kurz zuvor von Putin unterzeichneten Vertrag über die Aufnahme der Krim in die Russische Föderation. Moskaus Politik sei illegal und verletze die Verfassung der Ukraine. "Die Sanktionen werden zunehmen." Die USA würden die Annexion der Krim niemals anerkennen.

+++ 18.05 Uhr: Über den Menschen, der bei dem Angriff auf einen ukrainischen Militärstützpunkt getötet wurde, gibt es widersprüchliche Angaben. Vor allem blieb die Identität bislang unklar. Bei dem Toten handele es sich um einen Angehörigen der prorussischen sogenannten Selbstverteidigungskräfte, meldete die Agentur Interfax unter Berufung auf einen Sprecher der Polizei auf der Krim. Dagegen berichtete die Kiewer Agentur Unian unter Berufung auf Militärquellen, in der Hauptstadt Simferopol sei ein ukrainischer Soldat getötet worden. Ein weiterer Soldat sei verletzt wurden. In den vergangenen Tagen hatte es auch in anderen ukrainischen Städten widersprüchliche Berichte über Tote bei Auseinandersetzungen gegeben.

+++ 18.02 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat erneut mit US-Präsident Barack Obama über die aktuelle Lage in der Ukraine gesprochen. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, beide seien sich in der rechtlichen Beurteilung der Ereignisse auf der Krim einig. Das sogenannte Referendum zur Angliederung an Russland verstoße gegen die ukrainische Verfassung und internationales Recht.

+++ 17.58 Uhr: Bei dem Angriff auf einen ukrainischen Militärstützpunkt, bei dem ein Soldat getötet wurde, sollen bewaffnete Männer einen Lastwagen benutzt haben, auf dem eine russische Fahne zu sehen gewesen sei.

+++ 17.48 Uhr: Der ukrainische Marine-Kommandant Sergej Gajduk erklärte, in den vergangenen Tagen hätten sich die Versuche "militärischer Einheiten" gehäuft, ukrainische Stützpunkte zu erstürmen. Insgesamt 38 ukrainische Militärstützpunkte auf der Halbinsel würden inzwischen von russischen Streitkräften blockiert. In der Krim-Hafenstadt Sewastopol ist die russische Schwarzmeerflotte stationiert.

+++ 17.45 Uhr: Interimsregierungschef Arseni Jazenjuk sagte, der Konflikt mit Russland habe sich "von einem politischen in einen militärischen" verwandelt. "Russische Soldaten haben damit begonnen, auf ukrainische Armeeangehörige zu schießen, und das ist ein Kriegsverbrechen", sagte Jazenjuk bei einem Krisentreffen des Kabinetts in Kiew.

Russlands Präsident Wladimir Putin verkündete in Moskau, dass die Halbinsel Krim wieder in ihren "Heimathafen" eingelaufen sei. Foto: dpa, sc sh

+++ 17.44 Uhr: Von der Erstürmung einer Militärbasis in der Gebietshauptstadt Simferopol werden nunmehr mehrere Opfer gemeldet. Ein Uniformierter wurde getötet, ein weiterer Soldat sei verletzt worden. Der zuständige Ministeriumssprecher machte keine Angaben darüber, ob der Stützpunkt von russischen Soldaten oder prorussischen Milizen angegriffen wurde.

Der letzte Staatschef der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, hat sich für einen Beitritt der Krim zu Russland ausgesprochen. Foto: ap

+++ 17.38 Uhr: Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Russland dazu aufgerufen, sich einer Beobachtermission in der Ukraine nicht zu verschließen. "Das Vorgehen Russlands bleibt völkerrechtswidrig", sagte Steinmeier am Dienstag am Rande einer Fraktionssitzung in Berlin.

+++ 17.33 Uhr: Nach dem russischen Angliederungs-Beschluss zur Krim muss die Ukraine nach den Worten von Bundeskanzlerin Angela Merkel rasch die zugesagten finanziellen Hilfen bekommen. Bisher sei kein Geld beispielsweise der EU geflossen, sagte Merkel nach Angaben von Teilnehmern in einer Sitzung der Unionsfraktion. Es sei aber wichtig, dass etwa Grenzbeamte und Rentner in der Ukraine ihr Geld bekämen, sagte die Kanzlerin demnach.

+++ 17.28 Uhr: Das ukrainische Verteidigungsministerium hat nunmehr bestätigt, dass auf der Krim ein Soldat getötet wurde. Der Zwischenfall ereignete sich demnach in der Gebietshauptstadt Simferopol. Der Konflikt habe sich "von einem politischen in einen militärischen" verwandelt, sagte Interimsregierungschef Arseni Jazenjuk bei einer Krisensitzung des Kabinetts.

+++ 17.13 Uhr: Bei dem Angriff auf einen ukrainischen Militärstützpunkt in Simferopol auf der Krim ist nach einem Bericht von Interfax offenbar ein ukrainischer Soldat ums Leben gekommen. Die Agentur beruft sich auf einen Sprecher der Streitkräfte.

+++ 16.44 Uhr: US-Präsident Barack Obama und Kanzlerin Angela Merkel sprechen erneut über die Krim-Krise. Das teilt ein Mitarbeiter des Präsidialamtes in Washington auf Twitter mit.

+++ 16.42 Uhr: Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk erklärt, der Konflikt um die Krim werde nicht mehr politisch, sondern militärisch ausgetragen. Er habe seinen Verteidigungsminister angewiesen, ein Treffen mit Vertretern Russlands, Großbritanniens und der USA anzuberaumen.

+++ 16.22 Uhr: Ein Stützpunkt der ukrainischen Streitkräfte auf der Krim ist offenbar von Soldaten gestürmt worden. Dabei sei ein ukrainischer Offizier verletzt worden, berichtet ein Angehöriger der Streitkräfte im Fernsehen. Der Vorfall ereignet sich demnach in Simferopol.

Entrance to base. Earlier heavily armed soldiers seen running around front before shots fired pic.twitter.com/aG31fOJ8nI

+++ 16.15 Uhr: Wegen der Krim-Krise setzt Großbritannien seine militärische Zusammenarbeit mit Russland aus. Das gab der britische Außenminister William Hague bekannt. Es sei bedauernswert, dass der russische Präsident Wladimir Putin mit der Angliederung der ukrainischen Halbinsel Krim den Pfad der Isolation wähle und russischen sowie Bürgern der Krim eine Partnerschaft mit der internationalen Gemeinschaft vorenthalte, sagte Hague in London.

+++ 16.08 Uhr: Russlands Präsident Wladimir Putin erklärt vor einer Menschenmenge auf dem Roten Platz in Moskau, die Halbinsel Krim sei wieder in ihren "Heimathafen" eingelaufen.

+++ 16.00 Uhr: Nachlassende Sorgen über eine Eskalation der Krim-Krise haben den Dax am Dienstag ins Plus geschoben. Nach anfänglichen Verlusten stand der deutsche Leitindex zuletzt 0,61 Prozent höher bei 9237 Punkten. Für den MDax ging es um 0,78 Prozent auf 16 423 Punkte nach oben und der TecDax stieg um 0,84 Prozent auf 1254 Punkte. Der EuroStoxx 50 als Leitindex der Eurozone gewann 0,80 Prozent.

+++ 15.04 Uhr: US-Präsident Barack Obama hat für kommende Woche ein Treffen der sieben führenden Industrienationen in Europa angeregt, um das weitere Vorgehen in der Ukraine-Krise zu besprechen.

+++ 14.48 Uhr: Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Aufnahme der ukrainischen Halbinsel Krim in die Russische Föderation als illegal kritisiert. Diese verstoße genau wie das "sogenannte Referendum" auf der Krim "gegen das internationale Recht", sagte Merkel in Berlin. Deutschland und die internationale Gemeinschaft würden "neben den eingeleiteten Sanktionen auf Dialog setzen, auf Gespräche setzen".

+++ 14.26 Uhr: Frankreichs Außenminister Laurent Fabius hat seine Aussagen zum Ausschluss Russlands aus der Gemeinschaft der führenden Wirtschaftsnationen (G8) relativieren lassen. Über Twitter schrieb Fabius: "Am 6. Juni ist der Präsident weiterhin eingeladen, aber für die G-8 haben wir beschlossen, die Teilnahme zu suspendieren." Ein Sprecher von Fabius stellte daraufhin klar, dass damit lediglich die Vorbereitung des nächsten G-8-Treffens gemeint gewesen sei. Der Minister habe sagen wollen: "Wir suspendieren unsere Arbeit und unsere Teilnahme an der Vorbereitung des G-8." Die G-7-Partner hatten bereits beschlossen, die Vorbereitungen für den G-8-Gipfel im Juni im russischen Sotschi auszusetzen.

+++ 14.22 Uhr: US-Vizepräsident Joe Biden hat das russische Vorgehen auf der bislang ukrainischen Halbinsel Krim im Namen der Weltgemeinschaft verurteilt. Es handele sich um einen fortgesetzten Angriff gegen die Souveränität der Ukraine, sagte Biden in Warschau. Die Welt durchschaue das russische Handeln auf der Krim. Weitere Sanktionen seien bereits in Vorbereitung.

+++ 14.14 Uhr: Die Ukraine wird die Eingliederung der Halbinsel Krim in die Russische Föderation "nie" hinnehmen. Dies erklärte das Außenministerium in Kiew am Dienstag kurz nach der Unterzeichnung eines Eingliederungsvertrages durch den russischen Präsidenten Wladimir Putin und prorussischen Vertretern der Krim in Moskau.

+++ 13.08 Uhr: EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle sorgt mit seinem Angebot an die Ukraine, der EU beizutreten, für Kritik. In der EU-Kommission wurde betont, dass dies nicht die abgestimmte Haltung der Brüsseler Behörde darstelle. Die CSU-Landesgruppenvorsitzende Gerda Hasselfeldt sagte: "Ich glaube, dass wir derzeit andere Prioritäten haben in der Ukraine". Füle hatte der Zeitung "Welt" gesagt: "Wenn wir den betreffenden Teil Osteuropas ernsthaft verändern wollen, sollten wir auch das stärkste Instrument anwenden, das der EU zur Verfügung steht, und das ist die Erweiterung."

+++ 13.01 Uhr: Putin hat den Vertrag über die Aufnahme der völkerrechtlich zur Ukraine gehörenden Schwarzmeer-Halbinsel Krim unterzeichnet. Auch Vertreter der prorussischen Krim-Führung setzten im Kreml ihre Unterschriften unter das Dokument.

+++ 12.51 Uhr: Putin vergleicht Krim-Anschluss mit Wiedervereinigung: "Ich bin mir sicher, dass die Deutschen uns unterstützen werden bei der Wiedervereinigung." Den USA wirft Putin vor, ihre Außenpolitik nach dem "Recht des Stärkeren" auszurichten. Er wolle den Konflikt nicht weiter anheizen, russische Interessen aber verteidigen. Eine weitere Teilung der Ukraine brauche Russland nicht.

+++ 12.36 Uhr: Putin dankte den ukrainischen Soldaten auf der Halbinsel Krim, dass "sie ihre Hände nicht mit Blut beschmiert haben". Der Kremlchef lobte die nach seinen Angaben 22.000 ukrainischen Militärangehörigen auf der Krim dafür, dass sie sich die ganze Zeit ruhig verhalten hätten.

+++ 12.30 Uhr: Putin betont in seiner Rede, enge Beziehungen Russlands zum ukrainischen "Brudervolk" seien bedeutsam und würden dies auch bleiben. Der neuen Führung in Kiew warf er vor, mit einem Staatsstreich an die Macht gekommen zu sein. Diejenigen, die dafür verantwortlich seien, seien "Nationalisten, Neo-Nazis, Russland-Feinde und Antisemiten".

+++ 12.12 Uhr: Russland ist nach Angaben von Frankreichs Außenminister Laurent Fabius aus der Gemeinschaft der führenden Wirtschaftsnationen (G8) suspendiert worden. "Wir haben entschieden, Russlands Teilnahme auszusetzen, und es wird angestrebt, dass die sieben führenden Nationen sich ohne Russland versammeln." Details nannte Fabius nicht.

+++ 12.08 Uhr: Russlands Präsident Putin sagt in einer Rede vor dem Parlament in Moskau, das Referendum auf der Krim habe unter Einhaltung demokratischer Regeln und des Völkerrechts stattgefunden.

+++ 11.50 Uhr: Gazprom will auf der Krim Öl und Gas fördern. Der russische Staatskonzern habe entsprechende Vorschläge unterbreitet, sagte der stellvertretende Ministerpräsident der Krim-Regierung, Rustam Temirgaliew. "Natürlich war Gazprom der erste, der auf uns zugekommen ist." Der Gas-Konzern wollte sich nicht dazu äußern.

+++ 11.43 Uhr: Der außenpolitische Berater des russischen Präsidenten Putin äußert sich abfällig über die neuen Sanktionen des Westens. Diese lösten nur Gefühle von "Ironie und Sarkasmus" aus, zitieren russische Nachrichtenagenturen Juri Uschakow.

+++ 11.38 Uhr: Die Youtube-Präsenz des regierungsnahen russischen TV-Senders Russia Today war am Dienstag für einige Zeit nicht erreichbar. Die Seite sei wegen "wiederholter oder schwerwiegender Verstöße gegen die Youtube-Richtlinien zur Bekämpfung von Glücksspielen, irreführenden Inhalten oder aufgrund anderer Verstöße gegen die Nutzungsbedingungen" gesperrt wurden, hieß es in einem Hinweistext ohne weitere Details. Russia Today (RT) wird vom Kreml finanziert. Nach kurzer Zeit wurde die Sperre offenbar aufgehoben, die Youtube-Seite von Russia Today war wieder erreichbar.