Ein Patt und seine Folgen Der Traum vom Kniefall in Kiew

Analyse | Düsseldorf · Vor einem Jahr begann der großflächige Angriff Russlands auf die Ukraine. Der Beistand des Westens ist enorm und hat zu einem militärischen und diplomatischen Patt geführt. Von seiner Auflösung hängt die Weltordnung ab.

 Eine Szene der großen Friedensdemo in Berlin Ende Februar 2022.

Eine Szene der großen Friedensdemo in Berlin Ende Februar 2022.

Foto: dpa/Jörg Carstensen

Frieden herrscht in der Ukraine, sobald der letzte russische Soldat das Land verlassen hat. Diese simple Formel benutzen selbst jene, die ansonsten zögern, ob die Ukraine den Krieg wirklich gewinnen muss oder es nicht vielmehr reicht, wenn sie ihn nicht verliert. Der ukrainische Außenminister fügte bei der Münchner Sicherheitskonferenz aber ein wuchtiges Bild hinzu: Dauerhaft herrsche erst dann Frieden, wenn ein russischer Präsident vor dem Unabhängigkeitsdenkmal in Kiew auf die Knie falle, sagte Dmytro Kuleba in einer Diskussionsrunde.

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Zwei Jahre Krieg in der Ukraine

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Foto: dpa/Emilio Morenatti

Kaum vorstellbar, dass Wladimir Putin das tut – so wie es auch nicht Adolf Hitler war, der in Warschau auf die Knie fiel, sondern Bundeskanzler Willy Brandt 25 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkrieges. In dem impliziten Diktatorenvergleich des Außenministers, über den sich streiten lässt, steckt die sicher zutreffende Erkenntnis, dass die Versöhnung der einstigen Brudervölker Jahrzehnte dauern dürfte.

Doch der großflächige Landkrieg, der vor einem Jahr begonnen hat, muss erst mal enden, bevor es dazu kommen kann. Durch die Unterstützung der Ukraine mit Sanktionen, Waffen, Geld und Aufklärung will die Nato Russland an den Verhandlungstisch zwingen, ohne selbst Kriegspartei zu werden. Und es ist zweifellos Wladimir Putin, mit dem dann verhandelt werden soll. „Keine Sekunde“ glaube er an einen Regimewechsel, sagte etwa der französische Präsident Emmanuel Macron bei der Sicherheitskonferenz. Der Philosoph Jürgen Habermas hat in seinem jüngsten Essay sogar die Hoffnung auf einen „gesichtswahrenden Kompromiss“ geäußert. Denn schon eine Bereitschaft der USA, sich auf Verhandlungen einzulassen, „könnte sich Putin zugutehalten“.

Der Zweite Weltkrieg, an den Kuleba mit seinem Kniefall-Bild erinnert, ging indes anders zu Ende, nämlich mit der kompletten militärischen Niederlage Deutschlands, dem Tod des Diktators und einem Regimewechsel, den wir heute zu Recht Befreiung nennen. Das mag sich die Ukraine für Russland wünschen, aber es entspricht offensichtlich nicht der Vorstellung ihrer westeuropäischen Verbündeten. So wie Frankreich setzt auch Deutschland nicht auf einen Regimewechsel, darin unterscheiden sich auch Bundeskanzler und Außenministerin nicht. „Um Gottes willen, dieser Mann kann nicht an der Macht bleiben“, hatte zwar US-Präsident Joe Biden einen Monat nach Kriegsbeginn über Putin gesagt, aber seine Worte sofort relativieren lassen und nicht mehr wiederholt.

Die Nato gründet also ihre Strategie darauf, dass Putin irgendwann ein Einsehen haben wird, weil seine Ressourcen erschöpft sind. Im Bosnienkrieg, der allerdings eine viel kleinere Dimension hatte, ging die Rechnung nicht auf. Erst als das transatlantische Bündnis selbst militärisch eingriff, konnte der Weg zu den Friedensverhandlungen von Dayton beschritten werden, an denen Serbenführer Radovan Karadzic dann nicht beteiligt wurde. Der Anlass der Nato-Luftangriffe im Spätsommer 1995 war das Massaker von Srebrenica, als seine Kräfte die Uno-Schutzzone überrannten. Kriegsverbrechen und Völkermord hatten ein Niveau erreicht, das ein Eingreifen geradezu erzwang.

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Bilder des Krieges – Evgeniy Maloletka dokumentiert das Grauen

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Foto: dpa/Evgeniy Maloletka

In Bosnien löste die Nato keinen Weltkrieg aus – aber wenn sie in der Ukraine direkt eingriffe, wäre diese Gefahr ungleich größer. Olaf Scholz hat damit seine als zögerlich kritisierte Haltung begründet: „Ich tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem Dritten Weltkrieg führt. Es darf keinen Atomkrieg geben.“ Diese Angst des Westens vor der nuklearen Katastrophe weiß Putin indes für sich zu nutzen.

Und so ist ein militärisches und di­plomatisches Patt entstanden. Russland hält seine Angriffe auf die Ukraine aufrecht und verschafft sich diplomatische Unterstützung durch China und andere aufstrebende Länder. Der Bundeskanzler kassierte in Brasilien eine schroffe Absage an Waffenlieferungen in die Ukraine. Präsident Lula da Silva sagte, sein Land wolle sich auch nicht indirekt beteiligen und sei „ein Land des Friedens“. Er schlug stattdessen einen „Friedensklub“ vor, um den Krieg zu beenden. Auch Indien zeigt sich zurückhaltend und will außen vor bleiben.

Eine „Friedensinitiative“ hat China angekündigt, doch die ersten Signale sind nicht vielversprechend. Chefdi­plomat Wang Yi griff bei der Konferenz in München vor allem die Vereinigten Staaten an („hysterisch“) und ließ bei seinem Besuch in Moskau nicht erkennen, dass hier ein ehrlicher Makler vermitteln will. Sein demonstrativ freundliches Treffen mit Putin macht den Vorstoß unglaubwürdig. Offensichtlich vermischen sich hier der Krieg in der Ukraine und der Kalte Krieg zwischen China und den USA unheilvoll. In der neuen Weltordnung, die daraus entsteht, müssen Deutschland und Europa ihren Platz erst noch finden.

Wenn sich in diesem oder im nächsten Jahr wie damals in Bosnien für die Nato die Frage stellen sollte, die Ukraine aufzugeben oder in den Krieg einzutreten – wie kann ihre Antwort ausfallen? Und hätte die transatlantische Allianz dann Bestand? Dass die letzte rote Linie hält, dass also die atomare Drohung Russlands wirkt und die Ukraine fällt, darauf beruht Putins Strategie – und trotz aller markigen Bekenntnisse der vergangenen Wochen in München, Brüssel und Warschau hat der Westen darauf mit den Waffenlieferungen nur eine kurzfristige Antwort gefunden.

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