Patriot-Flugabwehrsysteme Polen will deutsche Flugabwehr nun doch annehmen
Update | Warschau/Berlin/Kiew · Um das Angebot des deutschen Flugabwehrsystems Patriot für Polen gab es einige Verstimmung. Nun will die Regierung in Warschau es doch annehmen. Auch Deutschland hat Polens Vorschlag zugestimmt.
Deutschland hat dem Vorschlag der polnischen Regierung für die Stationierung der angebotenen Patriot-Flugabwehrsysteme grundsätzlich zugestimmt. Das erfuhr die Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch aus dem Verteidigungsministerium in Berlin. Am Vortag hatte der polnische Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak auf Twitter erklärt, man arbeite daran, die Patriots auf polnischem Gebiet zu stationieren und sie dem polnischen Kommandosystem zu unterstellen.
Allerdings hatte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) darauf gepocht, dass die deutschen Flugabwehrsysteme als Teil der integrierten Nato-Luftverteidigung zu behandeln sind. Davon, sie einem polnischen Kommando zu unterstellen, war zunächst keine Rede gewesen.
Vor zwei Wochen hatte Verteidigungsministerin Lambrecht die Verlegung der Patriots nach Polen vorgeschlagen. Ihr polnischer Kollege Blaszczak nahm das Angebot zunächst an. Einen Tag später schlug er jedoch überraschend vor, die deutsche Flugabwehr statt in Polen auf ukrainischem Gebiet zu stationieren. Dies sorgte in Berlin für Verstimmung.
„Nach einer Diskussion mit dem deutschen Verteidigungsministerium war ich enttäuscht über die Entscheidung, die Unterstützung für die Ukraine abzulehnen. Die Stationierung von Patriots in der Westukraine würde die Sicherheit von Polen und Ukrainern erhöhen“, schrieb Blaszczak nun auf Twitter. Man arbeite daher daran, die Patriots in Polen zu stationieren.
In Hin und Her um das deutsche Angebot von Patriot-Luftabwehrsystemen hatte Polen der Bundesregierung einen Vertrauensbruch vorgeworfen. „Der grundlegende Fehler der deutschen Seite bestand darin, dass sie mit dem Angebot der Patriot-Systeme an die Medien gegangen ist, bevor die Verhandlungen beendet waren“, sagte Vize-Außenminister Marcin Przydacz dem öffentlich-rechtlichen Sender TVP. Zuvor hatte Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak bekanntgeben, sein Land werde die deutschen Flugabwehrsysteme nun doch annehmen.
Vor zwei Wochen hatte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) in einem Interview öffentlich gemacht, dass Deutschland Polen die Patriots zum Schutz seines Luftraums anbiete. Blaszczak hatte dies zunächst begrüßt, es wurde auch eine Vereinbarung getroffen. Kurz darauf düpierte die nationalkonservative PiS-Regierung Berlin mit dem Vorschlag, die Flugabwehrsysteme statt nach Polen in die Westukraine zu verlegen. Dies ist problematisch, da die Ukraine im Gegensatz zu Polen nicht Mitglied der Nato ist.
