„Europäischer Traum“ EU-Beitrittsgespräche mit Ukraine und Moldau beginnen

Luxemburg · Anfang Juni hatte die Europäische Kommission der Ukraine und Moldau bescheinigt, alle Bedingungen für die Aufnahme der Beitrittsgespräche erfüllt zu haben. In der nächsten Woche stehen die Gespräche nun an.

 Auf diesem vom Büro der Präsidentin von Moldau veröffentlichten Bild unterzeichnet die Präsidentin von Moldau, Maia Sandu, das Dekret über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Moldau (Archivbild).

Auf diesem vom Büro der Präsidentin von Moldau veröffentlichten Bild unterzeichnet die Präsidentin von Moldau, Maia Sandu, das Dekret über die Aufnahme von EU-Beitrittsverhandlungen mit Moldau (Archivbild).

Foto: dpa/Uncredited

Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau können wie geplant am Dienstag beginnen. Die Mitgliedsländer besiegelten am Freitag in Luxemburg eine Grundsatzeinigung aus der vergangenen Woche, wie es vom belgischen EU-Ratsvorsitz hieß. Dafür sind in Luxemburg getrennte Regierungskonferenzen mit der Ukraine und Moldau angesetzt.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj reagierte erfreut. Mit dem Beginn der Beitrittsverhandlungen gehe für Millionen Menschen in der Ukraine ihr „europäischer Traum“ in Erfüllung. Die Ukraine kehre nun „als vollwertiges Mitglied der EU nach Europa zurück, wo sie seit Jahrhunderten hingehört“, schrieb Selenskyj in den Online-Netzwerken.

Anfang Juni hatte die Europäische Kommission der Ukraine und Moldau bescheinigt, alle Bedingungen für die Aufnahme der Beitrittsgespräche erfüllt zu haben. Dies gelte auch für den Kampf gegen die Korruption und die Achtung von Minderheitenrechten, hieß es. Die Staats- und Regierungschefs hatten dies im vergangenen Dezember zur Auflage für die Gespräche gemacht.

Beide Länder hatten den EU-Beitritt nach der russischen Invasion in der Ukraine im Februar 2022 beantragt. Auf eine schnelle Aufnahme können sie allerdings nicht hoffen. Im Fall der Ukraine wäre ein vorheriger Frieden mit Russland zwingend.

Beitrittskandidaten müssen zudem nachweisen, dass sie das Gemeinschaftsrecht und alle Abkommen der EU umsetzen, den sogenannten Aquis. Normalerweise dauert dieser Prozess Jahre, wenn nicht Jahrzehnte. Im Fall der Ukraine kämen auf die EU riesige Herausforderungen zu, insbesondere bei der Verteidigung und den Agrarsubventionen.

(esch/AFP)