Annäherung bleibt aus Keine Einigung bei EU-Vermittlung zwischen Kosovo und Serbien
Brüssel · Im Streit über Nummernschilder und Einreisedokumente gibt es weiter keine Annäherung zwischen Serbien und dem Kosovo. Die EU setzt sich schon länger für eine Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Ländern ein - bislang ohne Erfolg.
Ein von der EU vermitteltes Treffen zwischen den Staats- und Regierungschefs Serbiens und Kosovos ist ohne Annäherung zu Grenzkonflikten und Fragen der Anerkennung geblieben. EU-Chefdiplomat Josip Borrell sagte am Donnerstag anschließend in Brüssel: „Es hat heute keine Vereinbarung gegeben.“ Das Gespräch zwischen dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic und dem kosovarischen Ministerpräsidenten Albin Kurti habe „in einem Krisenmanagementmodus“ stattgefunden.
Weder Vucic noch Kurti gaben direkt danach Statements ab. Serbische Medien berichteten, Vucic wolle am Freitag eine Rede an die Nation halten.
Kosovo ist eine ehemalige Region Serbiens, das sich weigert, die 2008 erklärte Unabhängigkeit des Gebiets anzuerkennen. Eine Nato-Intervention stoppte 1999 Serbiens blutiges Vorgehen im mehrheitlich von Kosovo-Albanern bewohnten Kosovo.
Borrell hatte vor dem Treffen gesagt, die jüngsten Spannungen im Norden Kosovos hätten ein weiteres Mal demonstriert, dass es an der Zeit sei, sich in Richtung einer vollständigen Normalisierung der Beziehungen zwischen den beiden Staaten zu bewegen. Er erwarte sowohl von Vucic als auch von Kurti Offenheit und Flexibilität, um Gemeinsamkeiten zu finden, twitterte er.
Die EU hat jahrelang Gespräche mit dem Ziel begleitet, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern zu normalisieren. Die Union hat dies zu einer der Hauptvoraussetzungen für einen möglichen EU-Beitritt erklärt.
Zuletzt waren die Spannungen Ende Juli hochgekocht, nachdem Kurtis Regierung serbische Personaldokumente und Kennzeichen auf kosovarischem Territorium mit Verweis auf vergleichbare Regelungen im Nachbarland nicht mehr anerkennen wollte. Militante Angehörige der serbischen Minderheit im Kosovo, von denen die meisten im Norden des Landes leben, errichteten Barrikaden und gaben Schüsse in die Luft sowie in Richtung kosovarischer Polizisten ab. Verletzt wurde niemand. Unter offensichtlichem Druck aus dem Westen verschob Kurti die Maßnahme um einen Monat auf den 1. September.
