Nach Wahlen in der Türkei AKP will Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul

Istanbul · Die AKP glaubt, dass die Bürgermeisterwahl in Istanbul nicht korrekt ablief. Sie will, dass die Wahl wiederholt wird. Am 31. März hatte ihr Kandidat knapp gegen den der Opposition verloren.

 Ein Banner mit dem Porträt des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Ein Banner mit dem Porträt des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan.

Foto: AP/Emrah Gurel

Die islamisch-konservative Regierungspartei AKP will eine Wiederholung der Bürgermeisterwahl in Istanbul. Man werde einen entsprechenden Antrag bei der Wahlbehörde einreichen, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Ali Ihsan Yavuz am Dienstag.

Er verwies auf ein Gesetz, das eine „außerordentliche Beschwerde“ zulässt, wenn es Vorfälle gegeben hat, die das Wahlergebnis beeinflussen. Yavuz sagte, es lägen ganz klar solche „Vorfälle und Situationen“ vor. „Deshalb werden wir diesen Weg der außerordentlichen Beschwerde nutzen und wir wollen, dass die Wahl in Istanbul wiederholt wird.“

Zuvor hatte die Hohe Wahlkommission den Antrag auf eine vollständige Neuauszählung der Stimmen in Istanbul abgelehnt. Lediglich 51 Wahlurnen werden neu ausgewertet. Über die Einsprüche entscheidet die Hohe Wahlkommission, die auch das Endergebnis verkündet.

Die AKP hat den Bürgermeisterposten in Istanbul bei der Kommunalwahl am 31. März nach vorläufigen Ergebnissen knapp an den Oppositionskandidaten Ekrem Imamoglu verloren.

Landesweit hatte die Regierungspartei des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan die Kommunalwahl gewonnen. Allerdings verlor sie in Metropolen an Zuspruch. Unter anderem ging die Hauptstadt Ankara an die Oppositionspartei CHP. Ankara und Istanbul wurden 25 Jahre lang von islamisch-konservativen Bürgermeistern regiert. Der Verlust Istanbuls wäre eine herber Rückschlag für Erdogan, der selbst einmal Bürgermeister der Metropole war.

(zim/dpa)
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