Kommentar zur Wahl in Österreich

Kommentar zur Wahl in Österreich : Schwarz-Grün für Österreich – aber wie?

Rechnerisch wären für Sebastian Kurz drei Koalitionsvarianten möglich – politisch und inhaltlich jedoch lässt sich jede extrem schwierig umsetzen, wie unser Autor kommentiert.

Es wird dauern, bis Österreich nach der Wahl vom Sonntag eine neue Regierung bekommt, vermutlich erst im Februar. Sicher ist bislang nur, dass Sebastian Kurz wieder Kanzler wird. Bis Ende Januar stehen noch drei Landtagswahlen bevor, der junge Chef der konservativen ÖVP will sich daher nicht vorzeitig festlegen.

Rein rechnerisch wären sogar drei Koalitionsvarianten möglich, politisch und inhaltlich jedoch lässt sich jede extrem schwierig umsetzen. Einer Neuauflage der Rechtskoalition mit der rechten FPÖ stünde prinzipiell wenig im Weg, mit keiner anderen Partei versteht sich die ÖVP besser. Kurz ist selber während seiner ersten Kanzlerschaft weit nach rechts gerückt. Doch die bis zum Hals im Skandalsumpf steckende FPÖ – Stichwort: Ibiza-Affäre – fällt als Partner diesmal aus: Es drohen nach den starken Wahlverlusten heftige Flügelkämpfe, die FPÖ würde auch die nächste Regierung vorzeitig sprengen.

Die Sozialdemokraten (SPÖ), die zweiten großen Verlierer, stecken in einem ähnlichen Dilemma: Eine programmatische Neupositionierung ist unabdingbar, ein Führungsstreit um Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ist weiterhin nicht ausgeschlossen. Eine Partei, die mit sich selbst beschäftigt ist, ist kaum regierungstauglich.

Bleiben als Partner für Kurz die Schwierigsten – die Grünen und ihr Chef Werner Kogler. Ein schwarz-grünes Bündnis hätte zwar eine stabile Mehrheit und wäre nicht die schlechteste Regierung für Österreich. Doch inhaltlich und weltanschaulich verbindet die Öko-Partei mit der ÖVP herzlich wenig. Die Grünen haben Kurz als machtgierigen Autokraten hart bekämpft, Kurz wiederum waren die Grünen als linke Sippe stets  verhasst. Beide Parteichefs müssten sich arg verrenken, wenn sie koalieren wollten.