Kommentar zur Brexit-Abstimmung: Mit dem Kopf durch die Wand

Kommentar zur Brexit-Abstimmung : Mit dem Kopf durch die Wand

Theresa May wird es noch einmal versuchen. Die britische Premierministerin hat zum zweiten Mal die Abstimmung über ihren Brexit-Deal verloren, aber dass bedeutet nicht, dass sie jetzt aufgeben wird. Anderes bleibt ihr auch nicht übrig.

Stattdessen dürfte sie eine dritte Abstimmung über den EU-Austrittsvertrag und die politische Absichtserklärung ansteuern. Zu oft hat die Regierungschefin schon Niederlagen einstecken müssen, als dass für sie vor weiteren politischen Demütigungen Angst haben würde. Sie wurde vom Wahlvolk abgewatscht und verlor die Mehrheit im Unterhaus, sie wurde von ihrer eigenen Fraktion herausgefordert und mehr als hundert Torys haben ihr das Misstrauen ausgesprochen. Doch egal: Diese Stehauffrau der britischen Politik hat Sturheit zur Kunstform erhoben. Und sie hat dem Begriff „High Noon“ eine neue Dimension gegeben. Wie man aus dem Regierungsviertel Westminster hört, soll die nächste Abstimmung über Mays Brexit-Deal am 24. März, nur fünf Tage vor der Klippe des 29. März stattfinden.

Andererseits muss man Theresa May zugestehen, dass sie auch keine Alternative hat zum Weiterwursteln. Sie hat an diesem Deal, den sie rechten Parteifreunden wie sauer Brot anbieten muss, mehr als zwei Jahre lang gearbeitet, und es gibt zu ihm keine Alternative. Er ist unter den Umständen kein schlechter Deal geworden. Der Austrittsvertrag bietet kulante Bedingungen bei den ausstehenden finanziellen Verpflichtungen der Briten, regelt umfassend die Rechte von EU-Bürgern im Königreich und von Briten in der EU und ist bei der Frage der irischen Grenze auf Großbritannien zugekommen, indem man anbot, ganz Großbritannien in der Zollunion zu belassen bis ein Freihandelsabkommen ausgehandelt ist. Genau diese Zollunion ist den Brexit-Hardlinern ein Dorn im Auge, weil sie Handelsabkommen mit den USA - Stichwort Chlorhühnchen - behindern würde. Deshalb haben sie ihre Parteichefin niedergestimmt. Nach ihrer zweiten Schlappe sollte sich May überlegen, ob sie nach wie vor den rechten Flügel in ihrer Partei bedienen will oder nicht besser mit moderaten Torys und einer ganzen Reihe von willigen Labour-Abgeordneten zusammen arbeiten will, um einen weichen Brexit anzusteuern, der schließlich eine Mehrheit im Unterhaus finden kann.

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