1. Politik
  2. Ausland

Kommentar Flüchtlingszahlen: Trendwende an den Grenzen

Kommentar zu Flüchtlingszahlen : Trendwende an den Grenzen

Die Flüchtlingskrise ist vorbei. Die Herausforderungen der Flüchtlingspolitik bleiben. Eine europäische Lösung ist leider nicht in Sicht.

Über viele Monate klang es in der Flüchtlingspolitik wie eine politische Leerformel, wenn die führenden Politiker der großen Koalition Ordnung und Steuerung versprachen. Nun gibt es tatsächlich eine Trendwende. Im vergangenen Jahr wurden mehr als 9000 Menschen, die auf der Flucht über ein anderes europäisches Land nach Deutschland eingereist sind, in das Erstaufnahmeland zurückgebracht.

Als Riesenerfolg kann man das nicht feiern. Nur rund ein Viertel aller Menschen, die illegal nach Deutschland einreisen und eigentlich in einem anderen europäischen Land ihren Asylantrag stellen müssen, wurden im vergangenen Jahr auch in den entsprechenden Staat zurückgebracht. Zudem gilt die gesamte Regelung in Europa als überholt, unfair und nicht-praxistauglich. Die Europäische Gemeinschaft ist aber zu schwach und zu zerstritten, sich eine bessere Regelung zu geben. Das ist bitter für die betroffenen Menschen und auch bezogen auf den Zustand der Solidarität in Europa.

Der große Asylstreit des vergangenen Sommers drehte sich um genau jene Frage, ob und wie die unberechtigt nach Deutschland einreisenden Flüchtlinge außer Landes gebracht werden können. Der innenpolitische Druck der dadurch in Deutschland entstanden ist und Merkels Verhandlungen auf europäischer Ebene haben in Europa das Signal gesetzt, dass auch die Deutschen das Prinzip „Durchwinken“ von der Mittelmeerküste bis Berlin nicht mehr länger akzeptieren können. Aus deutscher Sicht ist das ein Fortschritt. Das eigentliche Ziel aber einer solidarischen und humanitären Flüchtlingspolitik in Europa bleibt in weiter Ferne. Deutschland fehlen dafür die Verbündeten.

(qua)