Staatsbesuch in Israel Köhler auf zaghaftem Annäherungskurs
Jerusalem (rpo). Bundespräsident Horst Köhler ist zu seinem ersten Staatsbesuch in Israel eingetroffen. Er wurde am Dienstag in Jerusalem von Staatspräsident Mosche Katzav mit militärischen Ehren begrüßt. Die viertägige Reise steht ganz im Zeichen der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern vor 40 Jahren.
Bundespräsident Horst Köhler hat zum Auftakt seines viertägigen Staatsbesuches in Israel die besonderen Beziehungen zwischen beiden Ländern hervorgehoben. Beide Länder verbinde heute eine "intensive Partnerschaft", sagte Köhler am Dienstag bei seiner Ankunft in Tel Aviv.
Bei der anschließenden Begegnung mit dem israelischen Staatspräsidenten Moshe Katzav in Jerusalem regte Köhler an, den Jugendaustausch zu intensivieren, um ein noch besseres gegenseitiges Verständnis zu erreichen.
Mit Blick auf den jüngsten NPD-Skandal in Sachsen, der auch in Israel aufmerksam beobachtet worden war, betonte Köhler, der Rechtsextremismus werde in Deutschland "mit allen denkbaren Mittel bekämpft". Er habe dem israelischen Präsidenten versichert, dass sich "alle demokratischen Kräfte" in Deutschland bemühen werden, den Rechtsextremen die Stirn zu bieten. Über ein Verbotsverfahren der NPD sei aber nicht gesprochen worden, fügte Köhler hinzu.
Katzav, der bei der Begegnung mit Köhler seine Sorge über die Vorfälle im sächsischen Landtag zum Ausdruck brachte, betonte, er habe "vollstes Vertrauen in die deutsche Demokratie". Sie werde die Mittel finden, sich mit dem Problem des Antisemitismus auseinanderzusetzen. Katzav wird Ende Mai zu einem Gegenbesuch in Deutschland erwartet.
Im Mittelpunkt der Reise Köhlers steht seine mit Spannung erwartete Rede vor dem israelischen Parlament, der Knesset, am Mittwoch. Dabei wolle der Präsident nicht nur die moralische Verantwortung Deutschlands für Israel und für die jüdischen Bürger in Deutschland betonen, sondern auch Probleme mit Antisemitismus und Rechtsextremismus in Deutschland ansprechen, wurde im Vorfeld betont.
Auf dem Programm standen am Dienstag zunächst noch ein Gespräch mit Premierminister Ariel Sharon sowie ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem. Am Grab des von jüdischen Extremisten ermordeten israelischen Premierministers Yitzhak Rabin wollte der Bundespräsident einen Kranz niederlegen.
Am Mittwoch ist zunächst ein Treffen mit Außenminister Shimon Perez geplant, bevor Köhler in die Knesset kommt. Als erster Bundespräsident hatte Johannes Rau im Februar 2000 eine Rede vor der Knesset gehalten. Köhler wird wie Rau seine Rede auf Deutsch halten.
Der israelische Botschafter in Deutschland, Shimon Stein, bat die Deutschen um Verständnis dafür, dass manche Juden Probleme damit haben, "wenn 60 Jahre nach der Shoah in der Sprache der Täter im israelischen Parlament gesprochen wird".
Der ehemalige israelische Botschafter in Deutschland, Avi Primor, erwartet von Köhler klare Worte zur rechtsextremen NPD. "Wir sehen überhaupt keinen Unterschied zwischen der nationaldemokratischen und der nationalsozialistischen Partei. Das ist alles das Gleiche", sagte er.
Gespräche mit Jugendlichen in Jad Vaschem
Bei seinem Rundgang durch die Gedenkstätte Jad Vaschem will Köhler, der von seiner Frau Eva begleitet wird, Gespräche mit Mitarbeitern und Jugendlichen führen. Die 1953 gegründete Gedenkstätte mit integriertem Forschungszentrum und einer umfangreichen Bibliothek hat sich zum Ziel gesetzt, Informationen der sechs Millionen Holocaust-Opfer zusammenzutragen und ihnen damit einen Namen zu geben.
Köhler wird in Israel unter anderem von einer Wirtschaftsdelegation begleitet. Zu den persönlichen Gästen des Bundespräsidenten gehören auch vier Jugendliche, die sich besonders für den Ausbau der Beziehungen mit Israel engagieren.
