Kim Jong Un: Machthaber von Nordkorea droht USA mit Abkehr von Annäherungskurs

Nordkoreanischer Machthaber : Kim Jong Un droht USA mit Abkehr von Annäherungskurs

Pjöngjang und Washington ringen um gegenseitige Zugeständnisse im Streit um das nordkoreanische Atomprogramm. Machthaber Kim Jong Un hat jetzt seine Neujahrsrede genutzt, um Druck auf seine Verhandlungspartner auszuüben.

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un droht im Streit um das Atomwaffenprogramm seines Landes mit einer Abkehr vom Annäherungskurs, falls die USA an ihren Sanktionen festhalten. In seiner Neujahrsansprache bekräftigte Kim am Dienstag zwar die Absicht zur atomaren Abrüstung und Fortsetzung der Gipfeldiplomatie mit den USA. Außerdem betonte er, US-Präsident Donald Trump jederzeit treffen zu können. Doch warf er Washington vor, Zusagen nicht einhalten zu wollen und Pjöngjang einseitige Abrüstungsschritte abzupressen.

„Falls die USA ihre vor der ganzen Welt gemachten Versprechen nicht erfüllen, unsere Geduld falsch einschätzen und an Sanktionen und Druckmitteln festhalten, um Dinge einseitig zu erzwingen, werden wir wahrscheinlich keine andere Wahl haben, als einen neuen Weg auszuloten“, sagte Kim im staatlichen Fernsehen.

Zudem rief Kim die Trump-Regierung auf, an der Aussetzung gemeinsamer Militärübungen mit Südkorea festzuhalten und auch keine strategische Militärausrüstung für Seoul bereitzustellen.

Auch für eine stärkere innerkoreanische Kooperation machte sich der Machthaber stark. Der Norden sei zu einer Wiederaufnahme des Betriebs in einem gemeinsamen Industriepark in der Grenzstadt Kaesong bereit. Bewegung soll nach seinem Willen auch in den Tourismus kommen: Seine Führung wolle südkoreanische Führungen in das nordkoreanische Diamantengebirge wieder aufleben lassen. Für beide Vorhaben müssten allerdings zuvor die Sanktionen gegen Pjöngjang aufgehoben sein.

Im vergangenen Jahr hatte Kim seine Neujahrsansprache genutzt, um nach martialischer Kriegsrhetorik eine neue diplomatische Offensive im Umgang mit Seoul und Washington einzuläuten. In der Folge kam es 2018 zu drei Gipfeln zwischen dem Machthaber und Südkoreas Staatschef Moon Jae In - und dem historischen Gipfel mit Trump in Singapur, bei dem beide vage das Ziel einer nuklearfreien koreanischen Halbinsel vereinbarten. Drei Mal traf sich Kim zudem mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping. Peking ist der Hauptverbündete Pjöngjangs.

Doch sind die Atomgespräche zwischen Washington und Pjöngjang in den vergangenen Monaten ins Stocken geraten. Streitpunkt sind der Ablauf der von den USA verlangten atomaren Abrüstung und einer Aufhebung von US-geführten Sanktionen gegen Nordkorea, auf die die Führung um Kim pocht. Dessen hermetisch isoliertes Land sträubt sich auch gegen US-Forderungen nach einer detaillierten Auflistung der Nuklear- und Raketenanlagen, die im Rahmen eines möglichen Deals für Inspektionen und eine Demontage infrage kämen.

Seit Jahrzehnten vertritt Nordkorea die Linie, sein Atomprogramm solange voranzutreiben, bis die USA ihre Truppen von der koreanischen Halbinsel sowie den Nuklearschirm abziehen, der Südkorea und Japan schützt. Erst im Dezember legte eine Mitteilung in den Staatsmedien nahe, dass Pjöngjang im Kern nicht davon abrücken will: Man werde niemals einseitig ihre Atomwaffen aufgeben, solange Washington die nukleare Bedrohung nicht beseitige, hieß es. Experten zufolge sieht Kim gerade im Nukleararsenal das größte Faustpfand für das politische Überleben der kommunistischen Führung.

Washington und Pjöngjang haben auch noch keinen neuen Termin für ein Treffen von US-Außenminister Mike Pompeo und hohen nordkoreanischen Beamten angesetzt, das der Norden im November in letzter Minute abgesagt hatte. Einige Experten glauben, dass Kim auf einen zweiten Gipfel mit Trump spekuliert, weil er sich dann größere Zugeständnisse erhofft, als er sie wohl von US-Regierungsvertretern niederen Ranges erhalten würde.

(rls/dpa)