US-Außenminister reist durch Nahost Kerry meldet Fortschritte im Nahost-Friedensprozess
Ramallah · Der US-Außenminister pendelt unermüdlich zwischen den Hauptstädten der Nahost-Region und drängt Israelis und Palästinenser zu Kompromissen. Doch das Ringen ist zäh und das Misstrauen groß.
US-Außenminister Kerry auf Nahost-Reise
Nach einer weiteren zähen Vermittlungsmission zwischen Israelis und Palästinensern vermeldet US-Außenminister John Kerry kleine Fortschritte. "Wir haben es noch nicht geschafft, aber wir kommen voran", sagte Kerry am Samstag mit Blick auf das angestrebte Rahmenabkommen für einen späteren Friedensvertrag. Ein Durchbruch an diesem Wochenende wurde aber nicht erwartet.
Kerry ist binnen weniger Monate zum zehnten Mal im Nahen Osten, um Israel und die Palästinenser zu Kompromissen zu drängen. Sie hatten im Juli wieder Friedensgespräche aufgenommen, hatten aber wenig erreicht. Kerry setzt nun darauf, zunächst Eckpunkte und erst danach das eigentliche Abkommen festzuzurren. Ziel ist die Gründung eines Palästinenserstaats, der friedlich mit Israel zusammenlebt.
"Das ist harte Arbeit", sagte Kerry nach einem zweieinhalbstündigen Gespräch mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas. Es gehe nur Schritt für Schritt voran. Kerry sprach von Hürden und Konfliktpunkten, von Komplikationen und Misstrauen, dass sich über Jahre aufgebaut habe. Dies müsse alles abgearbeitet und erledigt werden, damit die Beteiligten sich darauf verlassen könnten, dass der Prozess "real und nicht illusorisch" sei.
Zwei Gespräche mit Abbas und Netanjahu
Kerry hatte bis Samstagnachmittag zweimal mit Abbas und zweimal mit dem israelischen Ministerpräsident Benjamin Netanjahu gesprochen und eilte dann zu einem weiteren Treffen mit diesem. "Ich glaube, in der nächsten Woche, müssen wir alle ein paar schwierige Hausaufgaben erledigen", sagte Kerry. Nach eigenen Angaben hat er den Palästinensern noch keine schriftlichen Vorschläge gemacht, sondern nur Ideen präsentiert. Ziel bleibe ein dauerhaftes Abkommen, keine Übergangslösung, betonte er.
Sowohl Netanjahu als auch Abbas sehen sich intern Widerständen ausgesetzt, bekennen sich aber zum Friedensprozess. Der palästinensische Chefunterhändler Sajeb Erekat beteuerte nach dem Treffen von Kerry mit Abbas: "Scheitern ist für uns keine Option." Er beschwor Israel, keine Tatsachen zu schaffen, die einem künftigen Abkommen entgegenstünden - so etwa den Bau neuer Siedlungen oder den Abriss von palästinensischen Häusern.
Netanjahu hatte zuvor den Friedenswillen der Palästinenser angezweifelt. Nach Worten von US-Senator John McCain hat der israelische Regierungschef selbst "ernsthafte Bedenken" wegen Teilen des möglichen Friedensplans. Er teile die Sicherheitsvorbehalte des Ministerpräsidenten, sagte der republikanische Senator und frühere US-Präsidentschaftskandidat am Freitag in Jerusalem.
Am (morgigen) Sonntag will sich Kerry in Amman mit dem jordanischen König Abdullah II und dann weiter nach Riad fliegen, zu einem Treffen mit dem saudischen König Abdullah. Anschließend soll es noch einmal zurück nach Jerusalem gehen, bevor Kerry nach Washington zurückreist. Am nächsten Wochenende will Kerry den Stand der Gespräche mit der Arabischen Liga erörtern.
